Rohani hält am Atomdeal fest
Irans Präsident bekam in Wien Zuspruch, was die Zukunft des Atomabkommens betrifft. Und eine Mahnung zum Umgang mit Israel.
Breite Kritik wurde von Hassan Rohani bei seinem Staatsbesuch in Wien am Mittwoch weitestgehend ferngehalten. Proteste gegen seine Visite fanden dank eines Platzverbots außer Hörweite von Präsidentschaftskanzlei und Bundeskanzleramt statt, Journalistenfragen waren nach den Gesprächen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz nicht zugelassen.
Von der österreichischen Staatsspitze gab es allerdings mahnende Worte an den iranischen Präsidenten. Man habe auch über Israel gesprochen, sagte Van der Bellen nach dem Arbeitstreffen. Er habe betont, dass Israels Existenzrecht aus österreichischer Sicht unbestritten sei, erklärte der Präsident.
Kanzler Kurz ergänzte, der Kampf gegen Antisemitismus und die Unterstützung Israels seien für Österreich aus der historischen Verantwortung heraus zentral. Kurz sprach außerdem den Fall jenes iranischen Diplomaten an, der unter Terrorverdacht steht und dem Österreich tags zuvor den Diplomatenstatus aberkannt hatte. Rohani habe seine Unterstützung für die Aufklärung des Falls versprochen.
Kein Reizthema – zumindest nicht zwischen Wien und Teheran – ist das Atomabkommen. Rohani sicherte in Wien erneut die Einhaltung des Abkommens zu, solange der Iran auch davon profitiere. Den Ausstieg der USA bezeichnete der Präsident als eine „merkwürdige Entscheidung“, die auch den US-Interessen widerspreche.
Im österreichischen Interesse liegt jedenfalls, dass das Abkommen mit den übrigen Partnern aufrecht bleibt. Die Wirtschaftsbeziehungen zum Iran seien wieder auf dem Niveau von vor den Sanktionen, sagte Kurz am Mittwoch. Exporte und Importe stiegen im vergangenen Jahr, Hunderte heimische Firmen sind im Iran tätig.
„Besonders verpflichtet“fühle sich Österreich dem Abkommen auch als Verhandlungsort, sagte Van der Bellen. Schon am Freitag finden in Wien die nächsten Gespräche über die Zukunft des Abkommens statt.