Kurz auf Iren- und Briten-Mission

Treffen mit irischem Premier und britischer Premierministerin.

Bundeskanzler Sebastian Kurz begann am Sonntag einen dreitägigen Besuch auf den Britischen Inseln. Sonntagabend war in Dublin ein Treffen mit seinem irischen Amtskollegen Leo Varadkar angesetzt, für Montag ist ein Gespräch mit der britischen Premierministerin Theresa May geplant. Hauptthema der Reise ist der Brexit. Am Dienstag nimmt Kurz zudem in London an einer Westbalkan-Konferenz teil.

Im Vorfeld der Reise bezeichnete Kurz den für März 2019 geplanten britischen EU-Austritt als „eines der wichtigsten Themen, das uns während unseres Ratsvorsitzes beschäftigen wird“. Wichtig sei, dass die EU in dieser Frage „weiterhin geeint auftritt und Chefverhandler Michel Barnier unterstützt“, betonte er nach Angaben des Kanzleramts. Es müsse alles daran gesetzt werden, „einen harten Brexit zu vermeiden“, denn dieser würde „zu chaotischen Zuständen führen, unter denen beide Seiten leiden würden“, so der Bundeskanzler. „Auch die irische Frage muss im Zuge dessen gelöst werden zur Vermeidung von möglichen Spannungen in Nordirland“, worüber er mit Varadkar und May sprechen werde. Kurz will am Montagvormittag auch die irisch-nordirische Grenzregion besuchen. Die Brexit-Verhandlungen treten unter österreichischer EURatspräsidentschaft in die heiße Phase. Bis Herbst soll der Austrittsvertrag mit Großbritannien fertig verhandelt sein, damit er zeitgerecht von beiden Seiten ratifiziert werden kann.