Mehr Ehrlichkeit ist gefragt
Eines vorweg, Bgm. Harry Preuner setzt die Tradition seiner Amtsvorgänger, nämlich alte Autos des Magistrates an bedürftige Kommunen zu verschenken, fort. Meines Erachtens ist das nicht verwerflich. Was mich aber stört, ist die Aussage des Kontrollamtsdirektors und anderer, die diese Autos als Schrott bezeichnen. Ich würde mich schämen, Schrottautos bitterarmen Gemeinden anzudrehen. Es sind Autos, die zwar noch funktionsfähig sind, aber nicht mehr den hierorts in Anwendung stehenden Normen entsprechen.
Für mich ergeben sich daher folgende Fragen und Feststellungen: 1. Hat der Kontrollamtsdirektor die verschenkten Autos selbst gesehen, wenn nein, dann sollte er sich der Beurteilung über den Wert der Autos enthalten, auch wenn ein Prüfauftrag der Politik vorliegt. 2. Am Beispiel eines auszuscheidenden Fahrzeuges der Berufsfeuerwehr mag es schon sein, dass nach jahrzehntelangem Einsatz die Zugmaschine nur mehr schwer den „Pickerlbestimmungen“für eine weitere Verkehrszulassung in Österreich entspricht. Aber wer bei einem Feuerwehrgerät das Verhältnis von Einsatz- und Wartungszeit kennt, weiß, dass hier bestens gewartetes Gerät in Betrieb steht, aber trotzdem irgendwann auszuscheiden bzw. durch modernere Technik zu ersetzen ist.
Um daher künftig von dieser leidigen Diskussion wegzukommen, sollen ressortzuständige Politiker auszuscheidende Autos schätzen lassen. Mit dieser Bewertung befassen sie das Stadtratskollegium oder den Stadtsenat. Keine vernünftig denkende Gemeinderatsfraktion wird sich dem Vorschlag einer Schenkung an eine bedürftige Kommune widersetzen. Zum Abschluss gibt’s von der Überreichung noch ein Bild von zufrieden lächelnden Politikern bzw. ltd. Beamten der Stadt sowie den Beschenkten für das Fotoarchiv der Stadt. Damit könnte man diese Diskussion, die mittlerweile zu einer Provinzposse ausgeartet ist, beenden und sich wieder weit wichtigeren Aufgaben zuwenden.
Abschließend erfüllt es mich mit Sorge, dass nahezu jedes politische Tun und Handeln von anonymen Anzeigen bei der StA begleitet wird und damit die von den Bürgern/-innen überwiegend positiv beurteilten Leistungen der Stadt in den Hintergrund treten. Hans Auer, 5061 Elsbethen