Was wird aus der EU-Marinemission?

Angesichts der unklaren Perspektive für die EU-Marinemission „Sophia“werden die Forderungen nach einer raschen Einigung laut. Mit ihrer Drohung, italienische Häfen für Schiffe der EU-Mission zu sperren, hatte die Regierung in Rom eine sofortige Überprüfung der Operation erzwungen – und die europäische Seenotrettung in eine neue schwere Krise gestürzt.

Vertreter der EU-Staaten einigten sich am Freitag in Brüssel darauf, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit Migranten zu vereinbaren, die bei dem Einsatz gerettet werden. Diese waren bislang alle nach Italien gebracht worden. „Sophia“-Einsatzführer Enrico Credendino hatte bereits zuvor angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen. Unklar blieb, ob der „Sophia“-Einsatz bis zum Ergebnis der Überprüfung wieder aufgenommen wird – und falls ja, wann.

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok bezeichnete die italienischen Blockadedrohungen als „Tiefpunkt der Menschlichkeit“. Es sei ausdrücklich Teil des Auftrags der EU-Mission, auch Menschenleben zu retten. „Italien schafft eine unerträgliche Situation“, sagte Brok am Sonntag. „Offensichtlich zählt für die italienische Regierung nur noch der Beifall beim heimischen Publikum, nicht mehr Recht und Menschlichkeit.“