Koalition uneins über Länge des Wehrdiensts

FPÖ-Minister Kunasek für Rückkehr zu acht Monaten. Die ÖVP ist dagegen.

Mit seinem Vorschlag, den Grundwehrdienst wieder auf sechs plus zwei Monate zu verlängern, hat sich Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) beim Koalitionspartner einen Korb geholt. Das jetzige System habe sich bewährt, es sei weder sinnvoll noch richtig, daran etwas zu ändern, stellte ÖVP-Wehrsprecher Michael Hammer fest. Es ist dies der erste Fall, dass die Koalitionsparteien einander in einer Sachfrage klar widersprechen.

Auslöser war ein „profil“-Interview, in dem Kunasek es als „wahltaktischen Fehler“bezeichnete, dass die ÖVP im Wahlkampf 2006 den Wehrdienst von acht auf sechs Monate verkürzt und damit die zweimonatigen Milizübungen abgeschafft hatte. Kunasek möchte sie nun wieder einführen und für die Milizsoldaten finanzielle Anreize schaffen. So soll der Sold für die Rekruten „von aktuell 320 Euro in Richtung der Mindestsicherung“angehoben werden. Das wären rund 800 Euro. Woher das Geld dafür kommen soll, konnte Kunasek nicht sagen. Es habe noch keine Verhandlungen über diese Frage gegeben. Der Präsident der Milizverbände, Michael Schaffer, ruft die ÖVP dazu auf, sich mit dem Vorschlag von Kunasek ernsthaft auseinanderzusetzen. Denn in ihrer derzeitigen Form sei die Wehrpflicht „ein Missbrauch“, kritisiert Schaffer. Sie biete keinen militärischen Nutzen, da die Rekruten nach der Ausbildung nie wieder einberufen werden.