Der EU-Wahlkampf der Unbekannten

2019 wird das Europaparlament gewählt. Die Parteien suchen nach Zugpferden, manche Kandidaten sind schon fix.

BRÜSSEL. Fix gewählt wird 2019 das Europaparlament (EP) – zwischen 23. und 26. Mai. Wer die heimischen Listen anführen wird und wer sich auf ihnen finden wird, ist bisher noch weitgehend Sache von Gerüchten und Spekulation. Fest steht aber, dass Österreich, derzeit mit 18 Mandatarinnen und Mandataren im EU-Parlament vertreten, künftig 19 Sitze haben wird.

Die Aufstockung ist eine Folge der Neuverteilung nach dem Brexit: Einige der 73 Sitze der Briten fallen nicht weg, sondern werden auf die verbleibenden 27 Länder verteilt. Insgesamt schrumpft die Zahl der Europaabgeordneten aber von derzeit 751 auf 705.

Was Österreich betrifft, schaut es derzeit so aus: Fünf Sitze entfallen auf die ÖVP, fünf auf die SPÖ, vier auf die Freiheitlichen, drei auf die Grünen und einer auf die Neos.

Unklar ist vor allem, wie Sebastian Kurz die ÖVP für die Wahl zum EU-Parlament aufstellen wird. In der von Othmar Karas angeführten Delegation dürfte sich – abgesehen vom Jüngsten in der Truppe, dem statt Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger eingezogenen Lukas Mandl – einiges ändern. Ob Karas, der seit 1999 im EP ist, wieder antreten wird, will er nach der österreichischen Ratspräsidentschaft entscheiden, also Anfang 2019. Allerdings wird es auch von Kurz abhängen. Als potenzielle Spitzenkandidaten werden Ex-Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter, aber auch Europaminister Gernot Blümel gehandelt. Möglich ist freilich, dass Kurz am Polit- und Europa-Profi Karas festhält: Der hat schon einmal einen erfolgreichen Vorzugsstimmenwahlkampf geführt, nachdem die Partei einen anderen Spitzenkandidaten erkoren hatte. Ob die Salzburger EU-Abgeordnete Claudia Schmidt bleibt, ist ebenfalls noch offen.

Auch bei der SPÖ wird eine Verjüngung erwartet. Dem Vernehmen nach hat die Parteispitze auch diesmal wieder im ORF vorgefühlt: Bei der letzten Wahl zog sie ja mit dem früheren ORF-Korrespondenten Eugen Freund als Spitzenkandidat in den Wahlkampf. Spekuliert wird auch über ein Antreten von Klubobmann Andreas Schieder – oder eine Rückkehr des früheren SPÖ-Delegationsleiters und Ex-Infrastrukturministers Jörg Leichtfried.

Für die FPÖ wird wieder Generalsekretär Harald Vilimsky als Listenerster antreten. Das sagt er selbst. Und das sagt auch Parteiobmann Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Auf den weiteren Plätzen könnte es auch bei den Freiheitlichen Änderungen geben.

Bei den Grünen wird Europaparlamentarier Michel Reimon als Spitzenkandidat ins Rennen gehen. 2014 war der Globalisierungskritiker hinter Ulrike Lunacek, die im Zuge der erfolglos geschlagenen Nationalratswahl weg ist, auf Platz zwei angetreten. Er muss sich zunächst intern durchsetzen.

Sicher ist, dass Angelika Mlinar, die 2014 für die Neos ins EP eingezogen ist, nicht mehr kandidiert. Sie hat zuletzt über mangelnden Rückhalt aus der eigenen Partei geklagt. An ihrer Stelle werden zwei Namen genannt: Claudia Gamon und Nikolaus Scherak. Beide sitzen im Nationalrat, beide sind Hoffnungsträger der Pinken. Irmgard Griss erklärte jüngst, sie werde an der EU-Wahl nur als Wählerin teilnehmen.

Antreten zur Europawahl will die Liste Pilz. Und auch der grüne Politveteran Johannes Voggenhuber überlegt ein Comeback.

Voggenhuber überlegt ein Comeback