Die lange Durststrecke der US-Demokraten

Wer Trump herausfordern könnte, steht in den Sternen. Die Opposition in den USA ist noch immer mit Selbstfindung beschäftigt.

Trotz hoffnungsvoller Signale bei Nachwahlen zum Kongress machen es die Demokraten dem Präsidenten zu einfach. Ideen- und kraftlos, wie sie sind, treibt sie Donald Trump vor sich her – Opposition Fehlanzeige.

Das kritisiert auch der umweltbewegte Milliardär Tom Steyer, der seit Wochen für die Amtsenthebung des Präsidenten mobilisiert. Er sammelte dafür bereits fast sechs Millionen Unterschriften. Nur leider findet sich darunter keine einzige von einem demokratischen Mandatsträger im US-Kongress. Ein „Impeachment“müsste aber genau dort beginnen.

Der ehemalige Hedgefonds-Manager Steyer begreift besser als die Führer der demokratischen Partei, wie sehr die Opposition gegen Trump in die Gänge kommen muss. Die Demokraten haben bis jetzt keinen gesetzten Kandidaten, der Trump 2020 herausfordert. Statt aber gemeinsam an einem Strang zu ziehen, gehen sich Progressive und Zentristen bei den Vorwahlen zu den „Midterms“im Kongress im November gegenseitig an die Gurgel. Urbane Wahlbezirke, die schon immer Demokraten gewählt haben, vollziehen dabei einen spürbaren Linksruck.

Während die US-Medien tagelang über den Erfolg der bekennenden „demokratischen Sozialistin“Alexandria Ocasio-Cortez in New York berichteten, übersahen sie eine andere Realität: dass sich im Rost- und Farmgürtel der USA, wie zuletzt in Ohio und Michigan, moderate Kandidaten bei den Vorwahlen der Demokraten durchsetzen. Die Spaltung zwischen Stadt und Land, alten und neuen Industrien, religiösen und nicht religiösen Wählern macht nicht nur die Spannung innerhalb der US-Gesellschaft aus, sondern zerreißt auch die Opposition. Dabei braucht die Partei nichts dringender als Geschlossenheit.

Da sich nur jeder zweite Amerikaner an Präsidentschaftsund noch weniger an Kongresswahlen beteiligen, kommt es darauf an, neben der eigenen Basis möglichst viele Erst- und Nichtwähler zu mobilisieren. Und das funktioniert vor allem über Emotionen. Trump schaffte es, als ausgestreckter Mittelfinger der Wutbürger über die Ziellinie zu kommen. Barack Obama erreichte dasselbe als Hoffnungsträger der Minderheiten und Bildungsbürger.

Die Demokraten bieten in ihrer momentanen Verfassung weder das eine noch das andere an. Und setzen auf die falschen Themen. So wichtig „Transgender“-Rechte auch sein mögen – angesichts massiver Globalisierungsängste in der Bevölkerung lassen sich damit allein keine Wahlen gewinnen.