Europawahl 2019 Erst wenige Kandidaten stehen fest
Wirklich entschieden hat sich erst die FPÖ. Ihr Spitzenkandidat für die Europawahl im kommenden Mai heißt Harald Vilimsky. Der FPÖ-Generalsekretär, der zuletzt mit seiner Kritik an Kommissionspräsident Juncker für Aufsehen sorgte, sitzt für die Blauen seit der EU-Wahl 2014 im Europaparlament. Schon damals war er Spitzenkandidat. Bei der SPÖ ist noch keine Entscheidung gefallen. Vor fünf Jahren zog sie mit dem ORF-Journalisten Eugen Freund in die Europawahlen. Ob er 2019 neuerlich antreten werde, sei noch offen. Das sagt er und das sagt die Partei. Die SPÖ setzt bei Europawahlen gern auf Quereinsteiger, man denke an Hans-Peter Martin. Doch sie hätte auch einen erfahrenen Europapolitiker in den eigenen Reihen: ihren früheren Delegationsleiter im EU-Parlament und Infrastrukturminister Jörg Leichtfried. Die Grünen werden mit Michel Reimon als Spitzenkandidaten in die Wahl im Mai gehen. Der Burgenländer zog 2014 ins Europaparlament ein – damals als Co-Spitzenkandidat von Ulrike Lunacek. Sie hat sich nach ihrem missglücktem Gastspiel an der Parteispitze und der Wahlniederlage 2017 aus der Politik zurückgezogen. Somit wird die grüne Liste nun von Reimon allein angeführt werden. Die Liste Pilz (oder wie sie dann heißen wird) möchte bei der EUWahl ebenfalls antreten. Als möglicher Kandidat wird der frühere grüne Europapolitiker Johannes Voggenhuber genannt. Die ÖVP will die Entscheidung über ihre Kandidatenliste erst nach Ende der österreichischen EU-Präsidentschaft, also im kommenden Jahr, treffen. Eng könnte es für die Salzburger EU-Abgeordnete Claudia Schmidt werden, die sich zuletzt mit als rassistisch empfundenen Aussagen zur Migration aus Afrika in die Nesseln gesetzt hatte. Auch bei den Neos ist die Entscheidung offen. Ihre einzige derzeitige Europaparlamentarierin Angelika Mlinar wird 2019 jedenfalls nicht mehr antreten. Im EU-Parlament ist die ÖVP derzeit mit fünf Mandataren vertreten, die SPÖ ebenfalls mit fünf, die Freiheitlichen mit vier, die Grünen mit drei und die Neos mit einem. Nach der Wahl 2019 erhält Österreich zu diesen 18 Sitzen einen 19. dazu. Dies ist eine Folge des Brexit. Die Wahl findet am 25. Mai statt. Von den bisherigen fünf Europawahlen hat die ÖVP drei gewonnen, nämlich 1996, 2009 und 2014. Zwei Wahlen gewann die SPÖ, nämlich 1999 und 2004. Alle bisherigen österreichischen EU-Kommissare stellte die ÖVP, nämlich Franz Fischler (1995–2004), Benita FerreroWaldner (2004–2009 und Johannes Hahn (seit 2010).