Othmar Karas wird doch nicht EU-Kommissar

Es wird bereits viel spekuliert über die Kandidaten der nächsten EU-Wahl. Bei der ÖVP werden alte und neue Namen genannt.

1100 Kilometer machen den Unterschied. In Wien respektive in Alpbach schien es vor etwa zwei Wochen eine ziemlich ausgemachte Sache, dass Othmar Karas, EU-Abgeordneter seit 1999 und der glühendste Europäer der ÖVP, der nächste EU-Kommissar Österreichs wird. Wer sich in Brüssel umhört, bekommt ein völlig anderes Bild. Da gilt es als ausgeschlossen, dass Karas dem jetzigen EU-Kommissar Johannes Hahn nachfolgen könnte (was Karas auch bewusst sei, sagen Vertraute). Auch ein anderer potenzieller Anwärter, Ex-Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter, ist den Informationen zufolge nicht im Spiel. Er ist in seinen Beamtenjob im Brüsseler Rat zurückgekehrt und bis Jahresende Sonderberater der Wiener Regierung für den EU-Vorsitz. Er soll dem Vernehmen nach im EU-Wahlkampf als Kandidat des Westens antreten. Karas ist für Kanzler Sebastian Kurz gleichzeitig ein Vor- und Nachteil. Bei der Regierungsbildung hat Kurz ausnahmslos auf seine engsten Vertrauten und völlige Politneulinge gesetzt. Bei der EU-Wahl wird es nicht ganz so sein. Offenbar soll Karas doch Nummer eins auf der Liste werden. Der 60-Jährige ist einer der EU-Parlamentarier mit bundesweiter Bekanntheit und Glaubwürdigkeit. 2014 hat er fast 83.000 Vorzugsstimmen eingeheimst, 2009 sogar 113.000. Für den Fall, dass er nicht Spitzenkandidat wird, hat er (wie 2014) in den Raum gestellt, mit eigener Liste anzutreten.

Was mit den übrigen EU-Parlamentariern der ÖVP geschieht? Für den Veteranen Paul Rübig, Vorkämpfer für die Abschaffung der Roaminggebühren, soll nach SN-Informationen schon ein Ersatz gefunden sein: Oberösterreich will Angelika Winzig, Unternehmerin, stellvertretende Obfrau im Wirtschaftsbund und Budgetsprecherin im Nationalrat, ins Rennen schicken.

Dass die Salzburger Ex-Baustadträtin Claudia Schmidt nach ihrem Facebook-Ausrutscher über afrikanische Kultur und Lebensweise noch einmal antreten kann, darf bezweifelt werden. Sie könnte in die Salzburger Kommunalpolitik zurückkehren und bei der Stadtwahl im Frühjahr 2019 antreten, verlautet aus der Heimat. Bleiben Heinz Becker, 2014 als Seniorenvertreter auf der Liste und bisher unauffällig, und der Niederösterreicher Lukas Mandl. Der rückte vergangenen Herbst an die Stelle Köstingers nach, die jetzt Landwirtschaftsund Umweltministerin ist. Mandl gehört zum engeren Kreis um Kurz und gilt als Fixstarter.

Und wer wird Kommissar? Die Frage muss spätestens im Herbst 2019 beantwortet werden. Hahn würde weitermachen, so hört man, es wäre aber seine dritte Amtszeit, was ungewöhnlich ist. Ein Name, der zumindest in Brüssel genannt wird, ist der von Köstinger. Sie gilt als versiert in ihren Dossiers und hat sich in einem Interview am Wochenende alles offengelassen. Sie sei „nach wie vor eine leidenschaftliche Europapolitikerin“, antwortete sie auf die Frage, ob sie eine Rückkehr nach Brüssel reizen würde, aber auch „sehr zufrieden mit meiner jetzigen Funktion“.