Die Volkspartei stellt sich auf
Beim Treffen der Europäischen Volkspartei in Wien wirkte die Fraktion schon bereit für den Europawahlkampf. Obwohl die Kandidaten für die Listen noch gar nicht fix sind.
WIEN. Wird Othmar Karas bei der Europawahl im kommenden Mai als Spitzenkandidat für die ÖVP antreten oder mit eigener Liste? Eine Antwort auf diese Frage gab Parteichef und Bundeskanzler Sebastian Kurz wenig überraschend auch gestern, Donnerstag, nicht. Beim Treffen der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien deutete aber einiges darauf hin, dass Karas an der Spitze der ÖVP in den Wahlkampf ziehen könnte. „Sie haben hier die wichtigsten Player der EVP erlebt“, sagte Kurz auf die Frage, ob mit Manfred Weber und Othmar Karas die deutschsprachigen Spitzen für die Wahl anwesend seien.
Eine Entscheidung über ihre Liste wird die ÖVP erst zu Beginn des kommenden Jahres fällen. „Wir werden den Wahlkampf definitiv erst im nächsten Jahr starten“, sagte Kurz und erklärte, dass dies nicht anders mit dem EU-Ratsvorsitz, während dessen die Regierung als Vermittler über Parteigrenzen hinaus schauen müsse, vereinbar sei.
Partei ergriffen hat der Kanzler dann aber ganz klar für seinen EVPKollegen Manfred Weber, den Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament. Der CSUPolitiker hatte überraschend einen Tag vor dem Treffen in Wien seine Kandidatur als EVP-Spitzenkandidat bei der Europawahl bekannt gegeben. Kurz sicherte ihm am Donnerstag seine Unterstützung zu. „Wir freuen uns, mit und für dich zu laufen.“
Weber wiederum lobte nicht nur die Kurz-Regierung als „Erfolgsmodell für die europäische Christdemokratie“, sondern auch die österreichische ÖVP-Delegation in Brüssel. Dabei nannte er alle Mitglieder der Delegation namentlich, auch die zuletzt wegen eines Facebook-Postings zu Afrika scharf unter Kritik geratene Salzburger EUAbgeordnete Claudia Schmidt.
Welche Österreicher er sich in Zukunft in seiner Fraktion in Brüssel wünscht, dazu blieb Weber vage und diplomatisch. „Ich baue darauf, dass die Österreichische Volkspartei auch im nächsten Europäischen Parlament ein starkes Team bereitstellen wird.“Dass er seinen langjährigen politischen Weggefährten Karas gerne weiter an der Spitze der Delegation und damit in der EVP sehen würde, sagte Weber nicht explizit. „Die Entscheidungen fallen hier in Wien.“Aber: Karas sei ein starker Proeuropäer und eine starke Führungskraft. „Die Zusammenarbeit ist hervorragend.“
Ob und mit welchen Gegenkandidaten in der EVP Weber rechnen muss, ist noch unklar. Die parteiinterne Frist für die Bewerbung ist gerade erst angelaufen, gewählt wird der Spitzenkandidat beim EVP-Kongress im November.
Damit ist die Volkspartei weiter als die anderen Fraktionen im EU-Parlament. Aus den Lagern der Rechten, Grünen, Liberalen, Linken und Sozialdemokraten gibt es bisher nur Spekulationen, wer Spitzenkandidat wird. Fix ist für das Parlament nur eines: Der Kandidat der stärksten Fraktion soll auch wieder automatisch Präsident der EU-Kommission werden.