Der Wechsel von Unterkofler sorgt für ein Politbeben
Die Neos-Stadträtin tritt bei der kommenden Wahl für die ÖVP in der Stadt Salzburg an. Das schlägt auch in der Landespolitik Wellen.
SALZBURG-STADT. Es waren persönlich ereignisreiche Tage für Barbara Unterkofler. Am Montag hatte ihr jüngster Sohn seinen ersten Schultag, am gestrigen Mittwoch stand ihr 44. Geburtstag an. Genau an diesem Tag gab sie bekannt, was die SN schon tags zuvor als brisantes Gerücht meldeten: Unterkofler wechselt von den Neos zur ÖVP und tritt bei der Gemeinderatswahl im März für die Stadt-Schwarzen an – als Listenzweite hinter Bürgermeister Harald Preuner. Die Entscheidung sei noch jung, sagte sie im SN-Gespräch. Vieles sei noch nicht ausgesprochen. „Ich muss erst sehen, wie es weitergeht.“
Als Beweggründe nannte sie, dass sich die Neos mit dem Abgang von Matthias Strolz als Bundesparteivorsitzendem in eine falsche Richtung entwickelt hätten. Es gebe in der Partei zu viele einsame Entscheidungen, man sei immer nur gegen etwas, ohne konstruktive Vorschläge. „Und ich glaube, dass sich diese Tendenzen verstärken werden.“
Damit spreche sie nicht nur die Bundespolitik an, sondern dezidiert auch die Landesgruppe der Neos. Wenngleich es keinen Streit gebe. „Ich gehe nicht im Bösen. Ich habe die Entscheidung auch zu diesem Zeitpunkt bekannt gegeben, damit die Neos noch rechtzeitig zur Gemeinderatswahl ihre Liste erstellen können.“Der Wechsel zur ÖVP habe sich durch die gute Zusammen- arbeit mit Bürgermeister Harald Preuner ergeben – auch wenn ihr Einstieg in die Stadtpolitik von vielen Streiten geprägt war. „Wir haben in der jüngsten Zeit einen völlig anderen Gesprächsstil gepflegt. Seit Harald Preuner Bürgermeister ist, sehe ich, dass wir uns inhaltlich einig sind. Ich denke, dass ich meine liberalen Ideen in dieser Partei umsetzen kann.“
Offenkundig begann das Zerwürfnis bei den Neos mit den Regierungsverhandlungen im Land. Unterkofler bestätigt, dass die ÖVP sie gern als Landesrätin der Neos in der Landesregierung gesehen hätte. Neos-Landeschef Sepp Schellhorn wirft ihr deshalb vor, „über die Bande“in die Landesregierung gedrängt zu haben. Die Neos entschieden sich aber für Andrea Klambauer – „sie war die geeignetere Kandidatin.“Dass Unterkofler die Landesgruppe jetzt inhaltlich kritisiert, versteht Schellhorn nicht. Es gehe um „gekränkte Eitelkeit“– „irgendwie muss sie das jetzt ja begründen.“
Wie geht es nun weiter in der Salzburger Stadtpolitik? Der Ball liegt bei den Neos. Unterkofler bot an, noch bis zum Ende der Budgetverhandlungen im Dezember Stadträtin zu bleiben. Schellhorn erteilte dem aber eine Absage. „Wir müssen das zwar erst besprechen, aber ich kann mir das nicht vorstellen.“Für ihre Nachfolge gebe es bereits eine Variante, die Entscheidung werde am Donnerstag bekannt gegeben.
Unterkofler wird also bis zur Wahl im März als einfache Abgeordnete im Gemeinderat sitzen. Dort gab es bereits im Juli einen weiteren Farbenwechsel: Osman Günes kehrte der SPÖ Richtung ÖVP den Rücken. Dadurch wurde die rot-grüne Mehrheit erstmals seit Langem gebrochen. 20 SPÖund Grün-Mandataren sitzen 20 Abgeordnete aus ÖVP, Neos, FPÖ und der Liste SALZ gegenüber.
„Eine sachliche Politikerin, auch wenn es getuscht hat.“Bürgermeister