Die erste „Beziehungskrise“nach fast 100 Tagen im Amt

Honeymoon is over . . . SALZBURG. „Die Stimmung ist gut. Die Stimmung ist gut.“Gleich zwei Mal hintereinander betont Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) diesen Satz bei der ersten Bilanz der schwarz-grün-pinken Landesregierung. Neos-Landesrätin Andrea Klambauer konnte einen Meter entfernt nur gequält lächeln. So gut, wie es nach außen scheint, dürfte die Stimmung in den vergangenen zwei Tagen zwischen ÖVP und Neos nicht gewesen sein.

Schließlich wechselte ausgerechnet die pinke Baustadträtin und städtische Spitzenkandidatin der Partei, Barbara Unterkofler, zu den Schwarzen. „Es geht manchen eher um Machterhalt“, kommentiert Klambauer. Und meint damit sowohl Unterkofler als auch die ÖVP. „Dieser Schritt ist einfach schlechter Stil“, meint Klambauer, die kein Geheimnis daraus macht, dass Unterkofler an ihrer Stelle gern Landesrätin geworden wäre.

Haslauer versucht zu beschwichtigen. „Ich sehe nicht ein, dass die ÖVP jetzt als unmoralisch oder böse dargestellt wird. Hätten wir es ihr verbieten sollen, wenn sie bei uns andocken will? Wenn jemand wechseln möchte, soll er das tun. Reisende soll man nicht halten.“Schließlich seien es ja auch die Neos, die in Gemeinden ÖVP-Mandatare abwerben würden, meint Haslauer. Ein kleiner Seitenhieb auf Neos-Chef Sepp Schellhorn – der einst von der ÖVP kam und mit Klubchef Sepp Egger auch einen Pinzgauer ÖVP-Stadtrat abwarb.

Eigentlich wollte die Landesregierung aber über ein freudigeres Ereignis sprechen: 100 Tage Landesregierung. Wobei die 100 Tage erst kommende Woche erreicht werden. An diesem Datum ist der EU-Gipfel aber wichtiger als eine Bilanz-Pressekonferenz. Die Bilanz fällt aus Regierungssicht natürlich gut aus. Anders sieht das die Opposition. Die SPÖ spricht von „dürftigen“100 Tagen. Bei der Bilanz handle es sich nur um eine Wiederholung des angekündigten Regierungsprogramms. Die FPÖ spricht von wenig bis keinen Inhalten und einer mutigen bis überheblichen Präsentation.

Viel Neues gab es am Donnerstag tatsächlich nicht zu präsentieren. Über einen großen Brocken wird die Landesregierung aber heuer noch entscheiden: den Bau des Gitzentunnels bei Bergheim. „Wir prüfen noch. Dann wird man sehen, ob das Projekt finanzierbar ist“, sagt Haslauer. Ab Oktober beginnen die Budgetverhandlungen. Finanzreferent Christian Stöckl gibt sich zum Projekt Gitzen zurückhaltend. Die Prioritätensetzung werde die Regierung einstimmig festlegen.