Staatsschulden sind stark gesunken

Niedrige Zinsen und die gute Wirtschaftslage entlasten das Budget.

Österreich kann für 2017 weniger Staatsschulden und ein geringeres Defizit nach Brüssel melden. Das geht aus den aktuellsten Zahlen der Statistik Austria hervor. Zum gesamtstaatlichen Defizit von 0,8 Prozent der Wirtschaftsleistung haben fünf Bundesländer sowie die Sozialversicherungen einen Überschuss beigetragen. Die Schulden sind im Vorjahr auch in absoluten Zahlen gesunken.

„Wir hatten 2017 sehr gesunde öffentliche Finanzen“, sagte Statistik-Austria-Generaldirektor Konrad Pesendorfer bei der Präsentation der Zahlen. Unter anderem kann Österreich das niedrigste Defizit seit 16 Jahren nach Brüssel melden. Zurückzuführen ist das laut Pesendorfer auf das starke Wirtschaftswachstum, die niedrigen Zinsen und den Abbau jener Schulden, die der Bund für die notverstaatlichten Banken (Hypo Alpe Adria, Kommunalkredit, ÖVAG) übernehmen musste.

Der Schuldenstand ist von 83 Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP) im Jahr 2016 auf 78,3 Prozent zurückgegangen. Erstmals seit 1997 sind die Staatsschulden nicht nur in Prozent der Wirtschaftsleistung gesunken, sondern auch in absoluten Zahlen (von 296 auf 290 Mrd. Euro).

1997 hat die Ausgliederung des staatlichen Autobahnbetreibers Asfinag den Schuldenrückgang (von 125 auf 120 Mrd. Euro) ausgelöst, diesmal war der Abbau der staatlichen Bad Banks maßgeblich: Die für die Hypo-Alpe-Adria-Abbaubank HETA übernommenen Schulden sind seit 2015 von 15,1 auf 5,6 Mrd. Euro gesunken. Jene der KA Finanz, der Bad Bank des Gemeindefinanzierers Kommunalkredit, von 10,9 auf 8,9 Mrd. Euro. Und die Immigon, die Abbaubank der früheren Volksbanken AG, hatte 2015 2,3 Mrd. Euro Schulden, 2017 waren es nur noch 600 Millionen.

Eingenommen hat der Staat im Vorjahr 178,9 Mrd. Euro, ausgegeben mit 181,8 Mrd. Euro deutlich mehr. Am meisten Geld floss in Soziales inklusive Pensionen (41,8 Prozent), gefolgt von den Gesundheitsausgaben, die 16,6 Prozent der Ausgaben ausmachten.