Was wäre, wenn ein Kulturminister käme?

Mit einer ungewöhnlichen Sitzung protestiert die Opposition gegen die Gesprächsverweigerung von Minister Gernot Blümel (ÖVP).

WIEN. Die Oppositionsparteien ergriffen am Freitag eine rechtlich harmlose, doch inhaltlich starke Initiative: Sie luden zu einem außerordentlichen, offenen Kulturausschuss. Wie erwartet, verweigerten die Abgeordneten von ÖVP und FPÖ die Teilnahme. Also fand sich ein Grüppchen aus neun Abgeordneten von SPÖ, Liste Pilz und Neos im „Lokal 5“des Hofburg-Pavillons.

Zweieinhalb Stunden hielten sie eine propere Ausschusssitzung ab – mit Anträgen, Vorsitzführung durch Thomas Drozda (SPÖ), Expertenanhörung und Debatten. Sie taten also genau das, was sie täten, wenn der Kulturminister käme. „Normalerweise werden Anträge abgestimmt, aber heute ist das nicht möglich“, konzedierte Thomas Drozda. Von der SPÖ kam etwa der Antrag, den freien Eintritt in Bundesmuseen auszuweiten: von Jugendlichen auf Studenten. Ex-Ministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) plädierte, Gratis-Eintritt auch Lehrlingen zu gewähren. Wolfgang Zinggl (Liste Pilz) stimmte zu, Sepp Schellhorn (Neos) erhob mehrfach Einspruch. Weiters forderten alle Abgeordneten die einst von Thomas Drozda, damals als Kulturminister, mit einem Weißbuch eingeleitete Reform der Bundesmuseen. Wolfgang Zinggl thematisierte das Heumarkt-Projekt und die Wien drohende Aberkennung des Status als Weltkulturerbe.

Vertreter von IG Autoren und IG Kultur, Gerhard Ruiss und Yvonne Gimpel, berichteten, sie hätten noch keinen einzigen Termin mit Minister Gernot Blümel (ÖVP) oder dem Ministerium gehabt. „Uns fehlt das Gegenüber“, sagt Yvonne Gimpel. „Man ruft in den Wald, und es passiert nichts.“Die Abgeordneten wiederholten ihre Kritik am Kulturminister, seine Tätigkeit und insbesondere den Dialog mit den Volks- vertretern zu vernachlässigen. Statt üblicherweise vier oder fünf Ausschusssitzungen pro Jahr hatte er bisher nur Zeit für eine. Für November gibt es erst einen unbestätigten Terminvorschlag. Zudem kritisiert die Opposition. „Es werden keine Materien zugewiesen, Termine finden nicht statt, die Regierung zeigt sich desinteressiert“, heißt es in der Einladung. „Wir wehren uns gegen diesen Stillstand in der Kulturpolitik und die Missachtung demokratischer Grundsätze.“

Das Ministerbüro übermittelte auf SN-Anfrage folgende Stellungnahme: „Respekt und Wertschätzung gegenüber dem Parlament sind für Bundesminister Gernot Blümel selbstverständlich, alleine seit Beginn dieses Jahres war er bei 20 Terminen im Parlament. Derzeit ist Bundesminister Gernot Blümel auf Westbalkanreise im Vorfeld des Referendums in Mazedonien kommenden Sonntag. Wir haben bereits einen Termin für den nächsten Kulturausschuss angeboten. Derzeit warten wir auf die Bestätigung der Opposition.“