Demokratie muss gelebt werden

In der „Mittagszeit“im ORF Salzburg vom Montag, 15. Oktober, wurde über die Demokratie in Österreich diskutiert. Viele Anruferinnen oder Anrufer äußerten sich sehr verärgert über unsere Politik. Ich kam nicht durch und möchte daher meine Meinung in den SN veröffentlichen.

Wir haben eine funktionierende Demokratie, doch viele Wählerinnen und Wähler scheinen das zu ignorieren. In einer lebendigen Demokratie genügt es nicht, alle paar Jahre die sympathischsten Menschen zu wählen und darauf zu hoffen, dass diese in vorauseilendem Gehorsam alle Wünsche erfüllen. Demokratisches Verhalten erfordert auch, dass man mit den Mandatsträgern Kontakt aufnimmt und ihnen seine Meinung per Mail, per Brief oder in öffentlichen Versammlungen mitteilt. Aber ich gebe zu, dass viele Gesetzesmaterien so kompliziert sind, dass es die Wähler/-innen überfordert, sich die Texte genau durchzulesen und sie zu bewerten. Das ist auch die Schwäche einer direkten Demokratie. Bestes Beispiel einer undurchschaubaren Materie ist die von so vielen be- jubelte Krankenkassenreform. Die Zusammenlegung wäre ja nicht so schlimm, doch das Durchgriffsrecht des Sozialministeriums bei allen Kassen und medizinischen Neubauten kann nur den Zweck haben, die Leistungen der Krankenkassen schrittweise zu kürzen. Das entspricht auch genau den Forderungen des Hajek-Instituts und der Agenda Austria, die schon lange ganz stark zugunsten der Privatversicherungen lobbyieren. Künftig werden die Arbeitgeber geringere Lohnnebenkosten zahlen, doch um die gleichen Leistungen zu erhalten, werden die Patienten/-innen tief in die eigene Tasche greifen müssen.

Die Politikerinnen und Politiker machen insbesondere das, was das Volk von ihnen fordert. Fordert die Bevölkerung nichts, tun sie das, was ihnen die mächtigen Thinktanks der Reichen einreden. Mag. Franz Pöschl