Bund macht Kobenzl endgültig dicht
Nur noch neun Asylbewerber sind derzeit dort untergebracht. In Bergheim werden dafür künftig mehr Flüchtlinge einquartiert.
Es war österreichweit das erste Verteilzentrum des Bundes für Asylbewerber, das die regionale Verteilung von Flüchtlingen erleichtern sollte: Das frühere Nobelhotel Kobenzl an der Gaisbergstraße wurde Anfang 2015, mehr als ein halbes Jahr bevor täglich Tausende Flüchtlinge am Salzburger Hauptbahnhof ankamen, als Quartier präsentiert. Zuletzt war es eine Betreuungsstelle, wenn auch eine umstrittene. Zum einen wegen der Belegung – am Montagvormittag waren laut Innenministerium neun Personen untergebracht bei bis zu 160 Plätzen –, zum anderen wegen der Mietkonditionen.
Das Quartier im früheren Hotel soll nun bis Jahresende geschlossen werden. Damit ist es eines von sieben österreichweit, das stillgelegt wird. Das bestätigte das Innenministerium am Montag den SN. Warum ausgerechnet das Kobenzl und sechs weitere Quartiere von bisher 20 Unterkünften geschlossen werden, argumentiert Christoph Pölzl, Sprecher des Innenministeriums, mit „rein logischen Gründen“. Schon seit Längerem wurden Standorte mit niedriger Belegung evaluiert. Zu den nunmehrigen Stilllegungen sagt Pölzl: „Das hängt ab von den Kosten, wie lange die Verträge gelten und ob man dort aussteigen kann.“
Im Fall des Kobenzl wäre der Vertrag bis 2026 gelaufen. Wie kürzlich berichtet, überwies der Bund bisher 31.026 Euro Miete pro Monat. Ob und wie lange diese Summe nun weiter fällig sein wird bzw. ob eine Einigung über eine vorzeitige Vertragsauflösung zustande gekommen ist, war am Montag nicht zu erfragen – weder vom Ministeriumssprecher noch vom Eigentümervertreter. Von Letzterem hieß es, es sei Stillschweigen vereinbart worden.
Auswirkungen wird die Schließung des Quartiers jedenfalls auf jenes in Bergheim haben. „Aufgrund der Stilllegungen der Betreuungsstellen Mondsee, Salzkammergut und Salzburg ist mit einem leichten Anstieg in der Betreuungsstelle zu rechnen“, hieß es schriftlich vom Ministeriumssprecher. Am Montag waren 70 Asylbewerber in Bergheim untergebracht. Wie viele es künftig höchstens sein werden, sei nicht vorhersehbar. „Die Maximalkapazitäten variieren, da beispielsweise bei Bedarf Zusatzbetten aufgestellt werden können“, teilte Pölzl mit. Bisher wurde die Höchstzahl immer mit 250 Personen angeben.
Bergheims Bürgermeister Robert Bukovc (ÖVP) sagte, er sei bisher nicht darüber informiert worden, dass künftig mehr Asylbewerber in Bergheim untergebracht werden sollen. Er nahm die Nachricht gelassen auf. „Man muss dazu sagen, dass das WorstCase-Szenario, dass der Bund geschaffen hat, bei 400 Personen lag“, erinnert sich Bukovc.
Am Freitag ist ein Sicherheitsgespräch bei der Polizeiinspektion Bergheim angesetzt. „Wenn es Sicherheitsbedenken gibt, werde ich mich dafür einsetzen, dass die personellen Ressourcen der Polizei in Bergheim aufgestockt werden“, kündigte der Ortschef an. Wobei er festhielt: „Von Bür-
„Mir ist nicht bekannt, dass sich Bürger nicht sicher fühlen.“
gern ist nichts an mich herangetragen worden, dass sie sich nicht sicher fühlen.“
Die Salzburger Landes-FPÖ sah sich jedenfalls veranlasst, vor einem neuen „Asyl-Megaquartier“zu warnen. Man bezog sich auf „Informationen des Bundesministeriums für Inneres“, wonach wegen Schließungen von Landesquartieren wie in der Straniakstraße in Salzburg-Kasern (maximal 240 Plätze) mehr Flüchtlinge in Bergheim untergebracht werden sollen. „Die Landesregierung stiehlt sich mit der Schließung landeseigener Betreuungseinrichtungen aus der Verantwortung, schiebt diese an den Bund ab und lässt die verunsicherte Bergheimer Bevölkerung im Stich“, meinte der Landtagsabgeordnete Hermann Stöllner.
Zumindest die Zahlen des Landes lassen das nicht vermuten: Ende Oktober waren 2040 Asylbewerber in der Grundversorgung (davon waren rund 400 privat untergebracht), teilte das Büro des zuständigen Landesrats Heinrich Schellhorn (Grüne) auf Anfrage mit. Zeitgleich verfüge das Land derzeit noch über bis zu 2350 Plätze in Quartieren.
Einen „Asyl-Hotspot“, wie ihn die FPÖ in Bergheim befürchtet, hält Bürgermeister Bukovc jedenfalls „für gar nicht plausibel“, wie er sagt. Für ihn sei es aufgrund der „völlig ungeeigneten“Lage im Gewerbegebiet nicht einmal möglich, dort bald deutlich mehr Asylbewerber einzuquartieren. „Wie man da 200 Menschen unterbringen will, ist mir ein Rätsel.“Bukovc hofft, dass generell wieder eine Diskussion um den Standort geführt wird, hält jedoch fest: „Das war dem Bundesministerium bis dato immer wurscht.“
„Regierung im Land stiehlt sich aus der Verantwortung.“Hermann Stöllner, FPÖ-Mandatar