Für Demokratie ist, wer ihren Nutzen spürt

Eine Umfrage zeigt: Österreich ist eine gefestigte Demokratie. Doch es gibt eine Gruppe, die ihr den Rücken gekehrt hat.

100 Jahre nach der Gründung der Republik ist die Demokratie fest in der Bevölkerung verankert. Neun von zehn Österreichern sehen in ihr die beste Staatsform, weil sie garantiert, dass trotz unterschiedlicher Meinungen gemeinsam Lösungen gesucht werden. Nur eine verschwindende Minderheit von vier Prozent wünscht sich eine autokratische Herrschaft durch einen „starken Mann“. – Das sind die Kernergebnisse einer neuen Umfrage des SORA-Instituts.

Die Österreicher haben demnach ein breites Demokratieverständnis. Demokratie besteht für sie nicht nur aus dem Wählen, sondern auch aus der Gewaltenteilung, der Rechtsstaatlichkeit, dem Minderheitenschutz, der Bürgerbeteiligung und vor allem aus dem sozialen Ausgleich.

Dieser letzte Punkt ist es, der Anhänger und Skeptiker der Demokratie spaltet: Personen, die ihre finanzielle Zukunft sehr gut abgesichert sehen, sind laut der Umfrage zu mehr als drei Viertel mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden. Hingegen sind Personen, die finanzielle Zukunftssorgen haben, nur zu 40 Prozent zufrieden. Mehr als 85 Prozent dieser Gruppe fühlen sich von der Politik auch nicht mehr gehört.

Bedenklich ist, dass gerade diese Personen sich wenig um Politik kümmern. Ein Fünftel von ihnen geht auch nicht mehr wählen.

Studienautorin Martina Zandonella sieht in diesen Zahlen ein Warnsignal: „Die Menschen müssen merken, dass die zentralen Versprechen der Demokratie – Gleichheit, Mitbestimmung und Wohlstand – auch für sie gelten“, erklärt sie. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass das politische System als Ganzes auf Ablehnung stoße.

Doch davon scheint Österreich weit entfernt zu sein. Bei der Umfrage zeigten sich zwei Drittel der Befragten überzeugt, dass die Demokratie in Österreich gut funktioniert. Das Vertrauen in Institutionen wie Polizei, Justiz und Verwaltung liegt zwischen 60 und 75 Prozent. Schlechter schneiden das Parlament mit 48, die Regierung mit 43 und die EU mit 39 Prozent ab.

Auf die Frage, wie die Demokratie verbessert werden könnte, wurde am häufigsten (63 Prozent) der Ausbau der Arbeitnehmerrechte genannt, es folgten der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung sowie nach einer Stärkung der Unabhängigkeit der Gerichte und der Medien.

Die hier zitierte Studie nennt sich „Österreichischer Demokratie Monitor 2018“. Es handelt sich um eine besonders große und damit besonders genaue Umfrage unter mehr als 2000 Österreichern. Durchgeführt wurde sie vom Meinungsforschungsinstitut SORA im Auftrag großer Institutionen wie ÖGB und Industriellenvereinigung.