Ali ist weg, E-Card-Missbrauch bleibt Thema
Tiroler Spezialeinheit ermittelt in mehreren Fällen, Ärzte sehen kein „überbordendes Problem“.
Ali ist nicht mehr online. Ali war eine Hauptperson in einem Internetclip der FPÖ. Ins Netz wurde der Film gestellt, nachdem die Regierung vor Kurzem beschlossen hatte, dass die E-Card in Zukunft ein Foto haben muss. Dadurch soll verhindert werden, dass sie weitergegeben und missbraucht wird. „Pech gehabt, Ali“, heißt es in dem Spot. Die Aufregung über den Clip war groß. Rassistisch und ausländerfeindlich sei der Clip, so die Kritik. Selbst Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) kritisierte ihn und kündigte eine bessere Qualitätskontrolle in der freiheitlichen Medienarbeit an. Um hinzuzufügen, dass man das eigentliche Problem, die missbräuchliche Verwendung der E-Card, vor allem auch durch Migranten, nicht vergessen dürfe.
Wie groß dieses Problem exakt ist, ist schwer zu sagen. Die Zahlen, die es dazu gibt: Im Jahr 2016 wurden etwa 190.000 E-Cards in Österreich verloren oder als gestohlen gemeldet. Wie oft die abhandengekommenen Karten missbräuchlich verwendet werden – solange sie noch nicht gesperrt sind – oder wie oft E-Cards ausgeliehen werden, ist schwer zu sagen. So haben die Gebietskrankenkassen dem Hauptverband 812 „Verdachtsfälle“für die Jahre 2014 bis 2016 gemeldet.
In Tirol gibt es seit dem Jahr 2017 eine eigene Einheit, die sich mit Sozialbetrug beschäftigt. Drei aktuelle Fälle von E-Card-Missbrauch werden dort derzeit untersucht. Wobei der Schaden beim ersten Fall etwa 4000 Euro beträgt, beim zweiten Fall 50.000 Euro. Beim dritten Fall ist noch keine Schadenshöhe bekannt. Allerdings betonen die Beamten, dass es sich „ihrer Meinung nach nur um die Spitze des Eisberges“handelt. Wie sich ein solcher ECard-Missbrauch konkret abspielt? Eine Innsbruckerin (68) gibt ihre E-Card an ihre Mutter weiter, die keine Österreicherin und nicht sozialversichert ist. Dennoch unterzog sich die 84-Jährige in den vergangenen zwölf Jahren zahlreichen Operationen und Reha-Aufenthalten. Die Ärzte befürworten jedenfalls die neue E-Card mit Foto. Der Bundesobmann der Allgemeinmediziner, Edgar Wutscher, der in Sölden seine Praxis hat, sagt, dass bei ihm ein Ausweis zur E-Card verlangt wird. Das ist auch gesetzlich so vorgeschrieben. Er selbst habe noch keinen E-Card-Missbrauch in seiner Praxis erlebt, allerdings gebe es diesen sicher. Andere Kollegen berichteten davon, es sei aber kein überbordendes Problem. Durch ein Foto auf der E-Card seien die Kontrollen aber einfacher und die Patienten würden diese leichter akzeptieren.