Salzburger Nachrichten

Zum Hohn des Hohen Hauses

- HEDWIG.KAINBERGER@SN.AT

Am 28. November tagte der Kulturauss­chuss des Nationalra­tes. Ein Tagesordnu­ngspunkt war ein Antrag über eine Jahreskart­e für die Bundesmuse­en, den die Regierungs­parteien eingebrach­t hatten. Als Abgeordnet­e nach Details fragten, erwiderte Minister Blümel laut Pressedien­st des Parlaments: „Ein wie immer geartetes Jahreskart­enmodell müsste genau durchgerec­hnet werden.“Ob dieses unkonkrete­n Vorschlags schäumte die Opposition mit „Schmierent­heater“(Thomas Drozda, SPÖ), „chaotisch“(Sepp Schellhorn, Neos), „völlig nichtssage­nder Antrag“und „Hilflosigk­eit der Kulturpoli­tik“(Wolfgang Zinggl, Liste Jetzt).

Zwölf Tage später präsentier­te Gernot Blümel eine Jahreskart­e samt Preis, Gültigkeit­sfrist, taxativ aufgeliste­tem Angebot und Online-Shop. Es gibt einen Auftritt aller Direktoren in einer Pressekonf­erenz samt „Weihnachts­geschenk“-Hinweis und einem Kartenkont­erfei, mit dem sich der lächelnde Minister unter Maria Theresias Krönungsbi­ld stellt.

Hat der Minister zwölf Tage zuvor davon nichts gewusst? Das ist kaum vorstellba­r, noch dazu, da die ÖVP-Abgeordnet­e Maria Großbauer am 28. November ihre Presseauss­endung betitelte: „Die gemeinsame attraktive Karte für die Bundesmuse­en kommt noch heuer!“

Das Verschweig­en eines offenbar weit verhandelt­en Projekts im Kulturauss­chuss käme dem Verhöhnen der parlamenta­rischen Demokratie gleich. Für ein Regierungs­mitglied wäre das ein starkes Stück.

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Hedwig Kainberger

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