Jetzt muss Harald Preuner zeigen, was er kann

Die einst rote Stadt Salzburg ist in „schwarzer“Hand. Jetzt braucht es einen Kraftakt, um den Frust der Städter mit „ihrer“Politik wirkungsvoll zu bekämpfen.

Man muss es laut und deutlich sagen: Endlich ist diese Wahl geschlagen! Endlich ist die Politik der Stadt Salzburg wieder arbeitsfähig. Und kann, ja muss das tun, wofür sie eigentlich da ist: eine der schönsten Städte Europas voranzubringen und zu gestalten.

Die vergangenen zwei Jahre war das nur sehr eingeschränkt möglich. Der durch ein (nicht rechtskräftiges) Gerichtsurteil erzwungene Rücktritt von Langzeitbürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) stürzte nicht nur die SPÖ, sondern die ganze Stadt in einen politischen Ausnahmezustand. Mit Harald Preuner wurde rasch ein neuer Bürgermeister gewählt, doch nur für rund ein Jahr. Dann stand schon der nächste Urnengang an, der nun – Gott sei Dank – geschlagen ist.

Die politischen Verhältnisse in der Stadt sind jetzt geklärt. Und die Stadt steht finanziell sehr gut da. Beste Voraussetzungen also, um die drängenden Probleme endlich anzugehen. Die Zeit der Ausreden, des Zögerns und Zauderns ist vorbei.

Gefordert ist nach dem fulminanten Wahlsieg vor allem die ÖVP. Sie ist nach langer Zeit wieder stärkste Kraft in der Landeshauptstadt, und Harald Preuner geht mit gewaltigem Vertrauensvorschuss in den politischen Alltag. Jetzt kann, ja jetzt muss Preuner beweisen, dass er nicht nur ein guter politischer Moderator ist, sondern auch fähig, die Probleme dieser Stadt zu lösen. Nimmt man ihr bisheriges Handeln in den Schlüsselthemen Verkehr und Wohnen als Maßstab, so muss sich die ÖVP inhaltlich gewaltig bewegen. Denn die Stadt wird ihren Nimbus als StauHauptstadt Österreichs nur loswerden, wenn sie konsequent dem öffentlichen Verkehr Vorrang einräumt. Und sie wird die galoppierenden Preise in Österreichs teuerster Wohnregion nur in den Griff bekommen, wenn sie gegen Grundbesitzer und Bauträger härter als bisher auftritt.

SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger kam dank des passablen Abschneidens in der Stichwahl mit einem dunkelblauen Auge davon. Die Stadt-SPÖ, der im Wahlkampf schwere Patzer unterliefen, wird nach den herben Verlusten im Gemeinderat trotzdem nicht weitermachen können wie bisher. Vor allem die Frage, wie man frühere SPÖ-Stammwähler wieder mobilisieren kann, wird im Zentrum einer inhaltlichen Neuaufstellung stehen müssen.

Insgesamt muss die Stadtpolitik eine neue Allianz mit ihren Bürgerinnen und Bürgern finden. Eine deutliche Mehrheit attestiert ihr maximal mittelmäßige Arbeit. Und die Wahlbeteiligung blieb auch gestern deutlich unter 50 Prozent. Es braucht jetzt glaubwürdige und entschlossene Politik, um dieser tief sitzenden Frustration zu begegnen.