Das Ärgernis am Spielplatz
Viele Eltern ärgern sich über Zigarettenstummel auf den städtischen Spielplätzen. Die Stadt-SPÖ fordert ein Rauchverbot. Vergeblich.
Zahllose Tschickstummel auf Kinderspielplätzen – Eltern sind verärgert.
Unübersehbar prangt am Eingang zum Spielplatz an der Leonhard-von- Keutschach-Straße in Salzburg-Lehen ein Schild: „Auf dem gesamten Spielplatz sind Hunde verboten“. Den Hinweis auf ein Rauchverbot sucht man hingegen vergeblich. Im öffentlichen Freiraum – und somit auch auf Spielplätzen – ist Qualmen erlaubt.
Sehr zum Ärger vieler Eltern. „Egal auf welchem Spielplatz ich mit meinem Sohn bin, überall liegen Zigarettenstummel herum“, sagt Adam Thanvichen aus Hallwang. Das sei in Seekirchen nicht anders als in Eugendorf oder in seiner Heimatgemeinde. Der Fahrkartenkontrollor arbeitet in Salzburg und kennt auch die städtischen Spielplätze gut.
Rund um die Sandkiste, in der sein Sohn gerade spielt, liegen jede Menge Tschickreste. Nicht anders schaut es unter dem Klettergerüst mit den Seilen aus. Die Stummel gingen wohl auf das Konto von Jugendlichen, mutmaßt Thanvichen. „Es wäre schon ein Anfang, wenn die Stadt zumindest Aschenbecher aufstellen würde.“
Es gebe sehr wohl Eltern, die am Rand der Sandkiste sitzend rauchten und den Filter dann auf dem Boden entsorgten, erzählt eine Mutter auf dem Spielplatz an der Rupertgasse in SalzburgSchallmoos. Dort liegen beim SN-Lokalaugenschein sage und schreibe mehr als 50 (!) Zigarettenstummel rund um den Jausentisch mit den Holzbänken.
Auch im Preuschenpark in Salzburg-Parsch und im Dr.Hans-Lechner-Park in Schallmoos spielen die Kinder zwischen Zigarettenstummeln.
Die Stadt setzt auf die Vernunft der Spielplatzbesucher und den freiwilligen Rauchverzicht. In den Richtlinien für das Verhalten auf Spielplätzen ist nachzulesen: „Für ein Kleinkind können drei ,verspeiste‘ Kippen tödlich sein.“Die Stadt setze aber bewusst auf Information und Motivation. „Es wäre ein Armutszeugnis, wenn man sogar hier die Paragrafenkeule schwingen müsste“, wird Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) zitiert.
Dieser Appell an die Vernunft fruchte nicht, kritisiert Gemeinderätin Niki Solarz (SPÖ). Gemeinsam mit ihrem Parteikollegen Vincent Pultar fordert sie, das Rauchen auf Spielplätzen mit einer ortspolizeilichen Verordnung zu verbieten und in einem abgegrenzten Bereich eigene Raucherzonen auszuweisen und Aschenbecher aufzustellen.
Mit diesem Antrag ist die SPÖ
Niki Solarz, „Es nützt nichts, an die Vernunft der Eltern zu appellieren.“ Gemeinderätin SPÖ
nun abgeblitzt. Eine ortspolizeiliche Verordnung sei unzulässig, ihr stünden bundesund landesgesetzliche Regelungen entgegen, heißt es in der Anfragebeantwortung. Zudem seien keine Beschwerden über Zigarettenstummel auf Kinderspielplätzen aktenkundig. Selbst ein Rauchverbot würde die Eltern nicht ihrer Aufsichtspflicht entbinden, „da auch das Verschlucken anderer gefährlicher Objekte, etwa von Steinen und Glasscherben, potenziell lebensbedrohlich sein kann“.
Hier mangle es am politischen Willen des Bürgermeisters, kritisiert Solarz und verweist auf das Vorbild anderer österreichischer Städte. In Innsbruck gilt schon seit 2015 per ortspolizeilicher Verordnung ein Rauchverbot auf Spielplätzen. In Wien darf auf den städtischen Spielplätzen seit acht Jahren nicht geraucht werden. „Zigaretten haben auf Kinderspielplätzen nichts verloren, das Rauchverbot ist wichtig und funktioniert sehr gut“, heißt es im Büro der zuständigen Stadträtin Ulli Sima (SPÖ). In Graz bemühen sich SPÖ und ÖVP seit Jahren vergeblich um ein Rauchverbot auf Spielplätzen. Es bedürfe dazu einer Verschärfung des Tabakgesetzes, heißt es.
Im Nationalrat haben ÖVP und FPÖ heuer im Frühjahr ein allgemeines Rauchverbot auf Spielplätzen abgelehnt. Mit dem Hinweis: Ein solches Verbot sei nicht notwendig, dafür seien ohnehin Städte und Gemeinden zuständig.
„Wir haben das politische Pingpong-Spiel satt“, sagt der Grazer Klubchef der SPÖ im Gemeinderat, Michael Ehmann. „Wir wollen endlich ein Rauchverbot in Graz erreichen.“Der Präsident der Österreichischen Ärztekammer, Thomas Szekeres, hatte sich kürzlich in der ORF-Pressestunde gegen eine Ausweitung des Rauchverbots auf alle öffentlichen Plätze ausgesprochen. Ein Rauchverbot auf Spielplätzen könne er sich jedoch vorstellen.