Was ist bloß mit der Salzburger FPÖ los?
Auf die Schüsse von Bergheim folgt der Rauswurf eines Kritikers. So disqualifiziert sich eine Partei.
Die Salzburger FPÖ ist zur Dauerbaustelle geworden. Die blaue Familie, einst in Salzburg eine Größe in Regierungsverantwortung, kämpft seit Jahren gegen die Zerrüttung. Seit dem Rauswurf von Ex-Parteichef Karl Schnell durch Heinz-Christian Strache und der folgenden Abspaltung scheint die FPÖ in einer Spirale von internen Turbulenzen gefangen. Besonders schwer wiegt dabei der Umstand, dass die Partei personell derart ausgedünnt ist, dass sie unfähig scheint, aus diesem Teufelskreis auszubrechen.
Wer geglaubt hat, nach den irrwitzigen 29 Schüssen eines betrunkenen Bergheimer FPÖ-Gemeindevertreters von seinem Balkon würde die Partei ein starkes Signal setzen, um an ihrem rechten Rand rigoros aufzuräumen, wurde eines Besseren belehrt. Der schießwütige Mandatar wurde zwar umgehend aus der Partei entfernt. Als wenige Tage später der Halleiner Parteichef Oliver Mitterlechner aber – wieder einmal – forderte, dass sich die FPÖ in Salzburg von Leuten am rechten Rand konsequent trennen müsse, erhielt er dafür keineswegs Applaus. Im Gegenteil: Er wurde kurzerhand ebenfalls aus der Partei geworfen.
Ein Rauswurf mit fragwürdigem Signal, muss er doch zwangsläufig den Eindruck erwecken, dass die Salzburger FPÖ immer weiter nach rechts drifte. Der erst 32-jährige Halleiner Parteichef sollte eigentlich den Neubeginn in Salzburgs zweitgrößter Stadt einleiten. Doch er war dann doch zu eigenständig und aufmüpfig. „Für Karrieristen mit einer zur Selbstüberschätzung, Selbstüberhöhung und zu Cäsarenwahn neigenden Persönlichkeitsstruktur ist in unserer FPÖ kein Platz“, ließ die Partei wissen.
Es ist oft der Ton, der die Musik macht. Und man fragt sich: Wer hat in dieser Salzburger FPÖ überhaupt noch Platz? Ein kleiner Führungszirkel übt sich mit strengem Regime in Abschottung. Wir, die Guten. Dort die (vielen) Bösen. Kritik ist unerwünscht, Widerspruch erst recht. Für eine demokratische Partei ist das auf Dauer verheerend. Führt das doch zwangsläufig zu Verengung, inhaltlich und personell.
Salzburg ist ein traditionelles und konservatives Land. Eigentlich ein guter Nährboden für das dritte Lager, was FPÖ-Siege bei Wahlen in der Vergangenheit immer wieder dokumentierten. Extreme Tendenzen und Gewaltbereitschaft, wie sie sich aktuell in regelmäßigen Abständen an den Rändern der FPÖ zeigen, schrecken die Salzburgerinnen und Salzburger aber nachdrücklich ab. Ihre Chance, stärker im bürgerlichen Lager zu fischen, vertut sich Marlene Svazek damit selbst. Was, ganz nebenbei, die ÖVP und Landeshauptmann Wilfried Haslauer weidlich ausnutzen.
Dabei hat die Parteichefin politisches Talent. Erst 27 Jahre jung, macht sie auf Wahlkampfbühnen beachtliche Figur. Die 20 Prozent bei der letzten Landtagswahl waren vor dem Hintergrund, dass auch Karl Schnell antrat, durchaus respektabel. Doch die nicht enden wollenden Wickel und Ausfälle am rechten Rand kratzen mittlerweile schwer an ihrem Image. Svazek, die vor Kurzem noch als bundesweite FPÖ-Hoffnung galt, wirkt beim Neuaufbau der Partei überfordert. Wie eine Getriebene der Ereignisse.
Ein Blick auf die FPÖ-Baustellen zeigt die personelle Notlage an vielen Stellen: In der Stadt amtiert Parteichef Andreas Reindl nach der Wahlschlappe quasi auf Abruf. Ein Nachfolger wird gesucht. In Hallein, der zweitgrößten Stadt des Landes, steht man nach dem Rauswurf des Chefs und dem Abgang der gesamten Gemeinderatsfraktion de facto wieder bei null. Im Lungau steht ebenfalls ein Generationswechsel, dort waren beim jüngsten Bezirksparteitag gerade einmal 17 Delegierte anwesend. Im Pinzgau waren es mit rund 30 kaum mehr. Das Murren an der Basis ist nicht zu überhören.
Die Neuaufstellung ist zweifelsfrei ein heikler Akt, Wickel gehören wohl dazu. Doch in der Salzburger FPÖ ziehen sich diese schon über Jahre. Und nehmen kein Ende. Langsam sollte klar sein, dass inhaltliche Verengung, Abschottung und rechte Rabauken in die Irre führen. Marlene Svazek muss dringend neue Signale setzen, sonst disqualifiziert und beschädigt sich die Salzburger FPÖ weiterhin selbst.
Im bürgerlichen Salzburg schreckt das ab