Kommende Woche wird’s ernst mit den Gesprächen
Die potenziellen Regierungsparteien nominieren Verhandlungsteams. Nur die FPÖ verweigert sich. Vorerst.
WIEN. Die Zeit der Vieraugengespräche ist vorbei, ab kommender Woche verhandeln die ÖVP und ihre potenziellen Regierungspartner in größeren Gruppen – und bereits über Inhalte.
Die Gespräche beginnen kommenden Donnerstag um 10 Uhr, wenn ÖVP-Chef Sebastian Kurz und sein Team das SPÖ-Verhandlungsteam empfangen. Freitag vormittag trifft die ÖVP das Grüne Team, am nachmittag das Team der Neos. Mit der FPÖ sind vorerst keine weiteren Verhandlungen mehr geplant, da diese ihren Gang in die Opposition angekündigt hat. Was aber nicht bedeutet, dass die Freiheitlichen nicht am Ende noch in die Regierung mit Kurz eintreten. Parteichef Norbert Hofer hat sich für den Fall, dass Kurz’ Verhandlungen mit allen drei Sondierungspartnern scheitern, jedenfalls ein Hintertürchen in die Koalition offen gehalten: Dann werde der Parteivorstand die Situation neu bewerten, ließ er wissen.
Die ÖVP hat ihr Verhandlungteam, das mit SPÖ, Grünen und Neos die potenziellen Koalitionschancen ausloten soll, bereits nominiert. Neben Parteichef Sebastian Kurz werden Klubchef August Wöginger, die ehemalige Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, die ehemalige Ministerin Margarete Schramböck, der ehemalige Kulturund EU-Minister Gernot Blümel und der Kurz-Berater Stefan Steiner am Verhandlungstisch Platz nehmen. Die Zusammensetzung dieses Teams gibt auch erste Fingerzeige, wie die künftige ÖVP-Regierungsmannschaft aussehen wird: Blümel, Köstinger und Schramböck werden ihr jedenfalls wieder angehören, Wöginger wird seine Schlüsselfunktion als Chef der türkisen Parlamentsfraktion behalten.
Für die SPÖ werden – neben Parteichefin Pamela Rendi-Wagner – der Gewerkschafter Rainer Wimmer, die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, der Mandatar Jörg Leichtfried und LH Peter Kaiser verhandeln.
Allgemein wird erwartet, dass die Sondierungsphase der ÖVP mit den übrigen Parteien mehrere Wochen in Anspruch nehmen wird. Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen, die die ÖVP dann nur noch mit einer der Parteien führen wird, könnten etwas rascher über ide Bühne gehen. Doch vor dem Jahreswechsel wird es wohl keine neue Regierung geben. Die lange Sondierungsphase dient nicht nur dem Abstecken der jeweiligen Verhandlungspositionen, sie soll auch der SPÖ und den Grünen Zeit geben, sich nach der Wahl neu auszurichten: Die SPÖ hat bekanntlich eine schwere Niederlage erlitten und muss erst ihre personelle und strategische Zukunft klären. Die Grünen wiederum, die nach zweijähriger Absenz wieder in den Nationalrat gewählt wurden, müssen erst Personal und Experten für ihren Parlamentsklub und im Koalitionsfall auch für Ministerbüros suchen.
Zuletzt hatten sich Spekulationen gemehrt, wonach die Grünen hinsichtlich einer möglichen Koalition bereits einen Schritt weiter seien als die übrigen Parteien. Aufmerksamen Beobachtern war nicht entgangen, dass das Gespräch zwischen Parteichef Werner Kogler und dem designierten Kanzler Kurz besonders lange gedauert hatte.