Ex-Bürgermeisterin jetzt ohne Ressort
Der Innsbrucker Gemeinderat zog Konsequenzen aus der Kostenexplosion bei der neuen Patscherkofelbahn. Christine Oppitz-Plörer wurde als Vizebürgermeisterin abgewählt, doch ihre Liste nominierte sie gleich wieder als Stadträtin.
Die ehemalige Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Liste Für Innsbruck) wurde in der Nacht auf Freitag im Innsbrucker Gemeinderat als Vizebürgermeisterin abberufen. Grund dafür ist die extreme Kostenüberschreitung beim Neubau der Patscherkofelbahn von 41 auf mittlerweile 66 Millionen Euro.
Die Bahn ist seit Ende 2017 in Betrieb, eine Endabrechnung liegt noch nicht vor. Die Mehrheit für den Beschluss kam durch die Stimmen der Grünen, Gerechtes Innsbruck, FPÖ, Alternative Liste Innsbruck, Neos und die Liste Fritz zustande. Hingegen stimmten ÖVP, SPÖ, Für Innsbruck und der Tiroler Seniorenbund für den Verbleib Oppitz-Plörers.
Die langjährige Kommunalpolitikerin bleibt aber als nicht amtsführende Stadträtin im Stadtsenat, da ihre Liste sie nach der Abwahl erneut dafür nominierte. Ihre Agenden musste sie aber an Bürgermeister Georg Willi (Grüne) abtreten.
In ihrer letzten Rede vor dem Gemeinderat als Vizebürgermeisterin forderte Oppitz-Plörer das Stadtparlament auf, „dieses Projekt so zu sehen wie es die Bevölkerung sieht: nämlich als Erfolgsprojekt“.
Er habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, sagte Bürgermeister Georg Willi zu Beginn der Debatte im Gemeinderat. Zu seinem Entschluss sei er gekommen, indem er sich versichert hatte, ob der Informationsfluss zwischen der Baustelle und der Eigentümervertreterin, Oppitz-Plörer, funktioniert habe. Es habe viele Zeitpunkte im Laufe der Projektplanung gegeben, zu denen Oppitz-Plörer seiner Ansicht nach den Gemeinderat über entstehende Mehrkosten hätte informieren oder auch die Stopptaste hätte drücken müssen. Obwohl vom Generalplaner empfohlen wurde, die Bahn innerhalb von zwei Jahren zu bauen, wurde am Fertigstellungstermin ein Jahr nach Baubeginn festgehalten. „Es ist die Härte unseres Jobs: Der oder die da oben muss zurücktreten. Dieser Maßstab gilt auch für mich“, schloss Willi am Ende der Debatte.
„Die politische Verantwortung muss man einfordern“, sagte Rudi Federspiel (FPÖ), der neben der Liste Gerechtes Innsbruck (GI) den Abberufungsantrag eingebracht hatte. Eine Abberufung der Vizebürgermeisterin sei die „einzige Möglichkeit“. Für Gerald Depaoli (GI) sprechen die „Fakten eine eindeutige Sprache“. Das zeigten der Kontrollamtsbericht und ein weiteres dazu eingeholtes Gutachten. Dennoch räumte Depaoli ein, dass OppitzPlörer wohl nicht allein die Verantwortung trage. Am Dienstag wurden bereits auch die beiden Geschäftsführer der Patscherkofelbahn abberufen.