Wettrüsten für die nächste Landtagswahl

In der Steiermark sprach der SPÖ-Herausforderer von „unanständigen Neuwahlen“.

Bei der vorgezogenen steirischen Landtagswahl am 24. November werden voraussichtlich alle bisher im Landtag vertretenen Parteien – SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und KPÖ – sowie die Neos antreten. Diese hatten am Donnerstag bekannt gegeben, dass sie die Hürde von je 200 Unterstützungserklärungen in jedem der vier Wahlkreise genommen hatten.

Bei der Landtagswahl 2015 war noch die Liste Frank des austrokanadischen Industriellen Frank Stronach angetreten, des Weiteren die Neos und die Piraten. Letztere versuchen keine Kandidatur mehr, die Liste Frank ist in alle Winde zerstreut. Die Neos hingegen haben nach eigenen Angaben die 800 Unterstützungserklärungen – mindestens 200 in den jeweiligen vier Wahlkreisen – beisammen. Vonseiten der Landeswahlbehörde wurde dies zwar noch nicht bestätigt, aber die Einreichungsfrist reicht noch bis zum 24. Oktober.

Die Spitzenkandidaten stehen jedenfalls schon fest: Für die SPÖ geht LH-Stv. Michael Schickhofer ins Rennen, für die ÖVP Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Spitzenkandidat der FPÖ ist wie schon 2015 Mario Kunasek, der nach dem Intermezzo als Verteidigungsminister von Dezember 2017 bis Mai 2019 wieder als Spitzenkandidat antritt. Bei den Grünen gab es einen Wechsel: Sandra Krautwaschl löste Lambert Schönleitner an der Spitze ab, bei der KPÖ ist es wiederum Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler. Für die Neos wird der junge Grazer Gemeinderat Niko Swatek als Spitzenmann antreten. Die steirische SPÖ hat am Samstag bei ihrem Landesparteibeirat die Parteifreunde auf den „Schichtwechsel“eingeschworen, der im November passieren solle. SPÖ-Chef Michael Schickhofer sprach von „Neuwahlen, die unanständig sind“, sie seien mutwillig vom Zaun gebrochen worden.

Dass das Treffen in Weiz stattfand, war kein Zufall, stammt doch Spitzenkandidat Schickhofer aus der oststeirischen Stadt. Bürgermeister Erwin Eggenreich übergab ihm ein großes rotes Wollknäuel: „Das ist der rote Faden, den wir durch die Steiermark spannen werden“, meinte der Ortschef.

„Es ist Zeit für eine neue Führungsgeneration“, sagte Schickhofer, betonte aber, dass das keine Frage des Alters sei. „Es gibt viele Junge, die ganz, ganz gestrig sind.“Dann folgten Statements zu Themen wie Digitalisierung, Klimawandel, Miete, Pensionen und Sicherheit. Man wolle einen Klimaschutz „mit den Menschen und nicht gegen sie“.