Alle machen der ÖVP schöne Augen

Die Oppositionsbank ist im Ländle besonders hart.

ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner hat gut lachen. Er kann sich aussuchen, mit welchem Partner die Volkspartei künftig das Ländle regieren wird. Und weil es angenehm ist, an der Macht zu sein, haben sich alle anderen Parteien bereits im Vorfeld des Urnengangs dem alten und neuen Landeschef als Partner angepriesen. Dieser Drang, unbedingt gestalten zu wollen, hat einen guten Grund: Der liegt nicht an den Sympathiewerten Wallners, sondern an der Mehrheitsregierung. Nur für eine von den vier Parteien – Grüne, FPÖ, SPÖ und Neos – ist Platz zu gestalten. Alle anderen müssen auf der harten Oppositionsbank Platz nehmen. In Niederösterreich, Oberösterreich und Wien würde es den Parteien wahrscheinlich nicht in dem Ausmaß pressieren. Dort ist in der Verfassung noch das Proporz- oder Konzentrationsprinzip verankert, sprich alle Parteien ab einer bestimmten Stimmenstärke haben Anspruch auf Regierungsbeteiligung. Zerstrittene politische Lager lähmen sich in diesen drei Ländern bei Bedarf gegenseitig, Regierungsparteien spielen teils Opposition. Mit dem Unterschied, dass sie fürs Quertreiben auch noch Geld kassieren.

Vorarlberg weist zudem eine Einzigartigkeit in Österreich auf: Für nicht einmal 400.000 Einwohner gibt es einen Landesstatthalter. Dieser ist ein historisches Relikt, er fungiert als Stellvertreter des Landeshauptmanns mit besonderen Rechten. Hoffnungen auf diesen lukrativen Posten braucht sich aber keine der vier Möchtegern-Regierungsparteien machen: Die Landesstatthalter werden traditionell von der ÖVP gestellt. Nur die FPÖ unter Hubert Gorbach konnte kurzfristig diese Phalanx durchbrechen.