Ein Budget macht noch keine Bilanz
Die Budgetverhandlungen in der Stadt Salzburg finden heuer unter neuen Begleiterscheinungen statt: Denn so wie auch alle anderen 118 Gemeinden im Bundesland muss die Stadt ihr Budget ab 2020 auf die doppelte Buchführung umgestellt haben. An der dazu zwingend erforderlichen Eröffnungsbilanz wird seit zwei Jahren akribisch gearbeitet. Noch bis 31. Dezember haben die Finanzexperten im Schloss Mirabell Zeit – dann muss die Eröffnungsbilanz fertig sein.
Inhaltlich mag sich die Umstellung nicht auf das Budget auswirken, denn weil es keine Erfahrungswerte damit gibt, kann man auch nicht darauf zurückgreifen. Gearbeitet wird mit bisherigen und laufenden Budgetzahlen.
Warum? Weil die Eröffnungsbilanz eine völlig neue Darstellungsform des städtischen Vermögens ist. Darin werden nicht nur Beteiligungen, Finanzanlagen oder Besitztümer wie etwa das Schloss Mirabell finanziell dargestellt, sondern auch sämtliche Verbindlichkeiten wie etwa künftige Pensionszahlungen. Die Rückstellungen dafür dürften sich mit mehr als einer Milliarde Euro in der Bilanz niederschlagen. Zum Vergleich: Beim Land stehen die Pensionsrückstellungen mit 2,6 Milliarden Euro in der Bilanz.
Wenn es am Ende der Budgetverhandlungen heißt, man habe ein ausgeglichenes Budget, wird das in der Eröffnungsbilanz anders aussehen – nämlich negativ. Das soll Sie aber nicht von der inhaltlichen Budgetdebatte auf den Seiten 2 und 3 ablenken.
Stefanie Schenker