Gesucht: Ein Parteichef mit Erfolgsgarantie
Walter Steidl soll es vor seinem Abgang noch richten: Die Suche nach einer neuen Parteispitze soll diesmal nicht im stillen Kämmerlein ablaufen.
SALZBURG. Vor einer Woche hat das Parteipräsidium der Salzburger SPÖ in der Wartelsteinstraße ihren Vorsitzenden Walter Steidl mit einem Auftrag ausgestattet. Und dieser lautet: völlige Neuaufstellung der Partei unter Einbindung aller vorhandenen personellen Ressourcen. Und zwar unabhängig von dem, was gerade auf Bundesebene innerhalb der SPÖ vonstattengeht.
Steidl, der die Partei nach dem Finanzskandal Mitte 2013 in ihrer schlimmsten Krise übernommen hat, macht sich bereit für seinen geordneten Rückzug. Er habe dem Präsidium am vergangenen Montagabend seine Überlegungen präsentiert. Und da sei vieles angesprochen worden. „Die Frage, wie wir die Partei öffnen, beginnend von den Ortsparteien nach oben, wie wir Themen festlegen, mit welchen Formaten wir das machen. Natürlich auch die Frage, wie wir das Personelle, also meine Nachfolge, lösen wollen“, sagt Steidl.
Der Parteivorsitzende wird in den kommenden Wochen und Monaten ein kleines Team um sich scharen, das diese heiklen Fragen diskutieren und Vorschläge für das Präsidium erarbeiten soll. Das ganze Jahr 2020 solle im Zeichen dieser Überlegungen stehen, sagt Steidl. Man habe keinen Zeitdruck, schließlich stünden demnächst keine Wahlen mehr an. Spätester Zeitpunkt für einen Neubeginn an der Spitze der SPÖ ist aber 2021, denn da soll ein neues Team beim Landesparteitag antreten.
Wie kommt die Salzburger SPÖ zu einem neuen Parteichef? Und: Wer erklärt sich in dieser nicht gerade komfortablen Situation überhaupt bereit? So wie bisher soll es jedenfalls nicht ablaufen, dass im kleinen Kreis unter den Genossen und mit tatkräftiger Hilfe des Gewerkschaftsflügels ein neuer Chef oder eine neue Parteichefin auserkoren und präsentiert wird. Im Gegenteil: Anstatt im eigenen Sud zu baden, soll jeder mitreden dürfen und sich aktiv einbringen.
Steidl nennt schon allein deshalb keine potenziellen Namen für seine Nachfolge. Er schließt nicht aus, dass die SPÖ eine öffentliche Bewerbung um den Parteivorsitz ausruft oder einen öffentlichen Vorwahlprozess ähnlich wie bei den Neos durchführt. „Das kommt darauf an, worauf sich die Gremien – die das ja letztlich beschließen – auch einlassen wollen“, sagt Steidl. „Es sollen jedenfalls alle dieselben Chancen haben, vom Ortsvorsitzenden von Hallein bis Ramingstein oder wo auch immer. Ich möchte, dass alle wichtigen Teile der Parteien ihre Chance haben, sich einzuklinken. Da wird auch die Frage sein, wie wir die Wähler einbinden wollen. Es betrifft den gesamten Apparat mit allen Funktionären und die Frage, ob wir so weitermachen wollen“, sagt Steidl. Letztlich könne es auch ein Pool von fünf bis zehn Persönlichkeiten sein, die als Nachfolger infrage kämen.
Einzeln seien die sozialdemokratischen Organisationen sehr erfolgreich, angefangen vom Pensionistenverband bis hin zu den Kinderfreunden, Askö, Arbö und der Volkshilfe. „Aber am Weg dorthin ist verloren gegangen, dass alle diese Familienmitglieder in der Sozialdemokratie zusammengehören.“In den vergangenen Jahrzehnten habe sich die SPÖ „ein bisschen zu einem Wahlverein“entwickelt, sagt Steidl. Nun sei man nicht nur in Salzburg, sondern auch auf anderer Ebene gefordert. Müßig zu erwähnen, dass die Bundespartei gemeint ist. „Wir wollen in Salzburg ein Beispiel für Österreich liefern, wie man eine Partei transparent, modern, sympathisch und durchschlagskräftig machen kann“, sagt Steidl als Nachsatz.
Salzburgs SPÖ-Vizebgm. Bernhard Auinger findet, so gut wie beim letzten Parteipräsidium sei die Stimmung schon lang nicht mehr gewesen. Was angesichts des mageren Ergebnisses bei der Nationalratswahl durchaus erstaunt. „Es gibt eine extreme Geschlossenheit in der Partei. Walter hat den richtigen Zeitpunkt gewählt, um den Prozess jetzt in Gang zusetzen. Und er hat die Zügel in der Hand“, sagt Auinger. Namen für die Nachfolge seien das Letzte, worüber man jetzt spreche. „Am Ende muss es jemand sein, der von der gesamten Partei getragen wird und in der Bevölkerung am besten ankommt. Das kann man ja abtesten vorher“, meint Auinger.
Freilich, letztlich muss sich die Partei kommendes Jahr einig werden, mit wem sie Richtung Landtagswahl 2023 marschieren will. Manche Namen bieten sich schon aufgrund ihrer Bekannt
„Ich weiß, dass ich im Gespräch bin, so wie andere auch.“Gerald Forcher, FSG-Chef
heit oder Position an, um an der Gerüchtebörse genannt und sofort wieder dementiert zu werden: AK-Präsident Peter Eder zum Beispiel oder ÖGK-Obmann Andreas Huss. Aber auch einer der zuletzt erfolgreichen Bürgermeister, etwa Hansjörg Obinger aus Bischofshofen, Vorsitzender des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbands, oder Tanja Kreer aus Straßwalchen. Ambitionen auf den Parteivorsitz werden dem FSG-Vorsitzenden Gerald Forcher nachgesagt. „Ich weiß, dass ich im Gespräch bin, so wie andere auch. Man wird sehen, was Walter mit seiner Gruppe nun ausarbeiten wird und wie die Rahmenbedingungen letztlich ausschauen. Aber dass ich von früh bis spät herumrenne und mich für den Parteivorsitz schon bewerbe, kann ich so nicht bestätigen“, meint Forcher.