Der Ruf nach Änderung

In ihrem Standpunkt (SN vom 5. 10.) sagt Heidi Huber: Hinter den dicken Mauern von Schloss Mirabell herrscht befremdliches Amtsverständnis. Nur dieses befremdliche Politikverständnis, das aufgrund des Urteils aufgekommen ist, stimmt mich bedenklich.

In der „ZIB 2“hat Irmgard Griss klar ausgesprochen, was Sache ist. Es kann daher ein Urteil, nur weil die Politik verwickelt ist, nicht anders sein als im Privaten, das heißt aber auch ganz klar, nicht das Strafrecht ist zu ändern, vielmehr muss man sich überlegen, inwieweit man im kommunalen Bereich die Verantwortlichkeit mit Mitspracherecht auf eine übergeordnete Verwaltungsbehörde überträgt.

Aufgabe der Politik ist zweifellos „gestalten und verwalten“, nur die Herausforderungen der Zeit haben sich, was das Finanz- und Baurecht sowie die Raumordnung betrifft, massiv geändert. Da haben Geheimniskrämereien und Freunderlwirtschaft keinen Platz. Es geht auch darum, die Amtsträger von einer indirekten Befangenheit zu befreien.

Im Zuge dieses Geschehens denke man zurück, als die Stadt Salzburg das ganze Kanalnetz an einen „Hedgefonds“verscherbeln wollte. Es war der Finanzreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Eisl, der das Vorhaben zu Fall gebracht hat. Das Geschäft war ihm zu riskant und er wurde gescholten. Heute muss man ihm dafür dankbar sein. Helmut Auer