ÖVP trickst beim Kulturbudget

Salzburg: Förderung für Musikfestival entfacht massiven Streit.

SALZBURG. Es herrschte Einigkeit: Im Kulturausschuss der Stadt Salzburg und dann auch bei den Budgetverhandlungen wurde beschlossen, dass das Musikfestival „Take the A-Train“mehr Geld aus dem Kulturbudget der Stadt bekommt. Basis dafür war auch ein Konzept, das die kontinuierliche Arbeit des Festivals – auch als Belebung des problematischen Stadtbereichs um den Salzburger Bahnhof – dokumentiert. 30.000 Euro wurden für die heurige sechste Ausgabe des Festivals zugesagt. Auch die ÖVP stimmte zu – das war im Herbst.

Nun stößt sich die ÖVP daran, dass das Festival auch von der Tourismus Salzburg Gesellschaft (TSG) Geld bekommt. Es geht um 5000 Euro. Dass diese Summe fließen soll, war beim Budgetbeschluss bekannt. „Für uns ist das alles Geld aus dem Stadtbudget, weil die TSG ja eine Gesellschaft der Stadt ist“, sagte die Vorsitzende des Kulturausschusses, Karoline Tanzer (ÖVP), den SN. Man sei bereit, „insgesamt 30.000 Euro aus dem Stadtbudget zu zahlen“. Die ÖVP will – wenn aus dem Tourismus Geld fließen sollte – nur mehr 25.000 Euro aus dem Kulturbudget bezahlen.

Das heißt, dass die Subvention aus dem Kulturbudget um 2000 Euro sänke. Bisher bekam das Festival aus dem Kulturtopf 27.000 Euro.

„Schmutzig“nennt Markus Grüner-Musil von der Bürgerliste „diese Art und Weise, zu versuchen, Förderungen zu kürzen“. Für Bernhard Auinger von der SPÖ ist die Vorgangsweise der ÖVP „absolut beispiellos“. Man habe sich „längst geeinigt“. „Worauf soll man sich bei der ÖVP denn noch verlassen, wenn hier so agiert wird?“, sagte er.

Dass Kultureinrichtungen Förderung aus dem Tourismus und aus dem Kulturbudget erhalten, ist – nicht nur in der Stadt Salzburg – keine Besonderheit.

Ein Beispiel dafür sind unter anderem die Salzburger Festspiele, die aus dem Tourismusfonds und aus den Kulturbudgets von Stadt, Land und Bund unterstützt werden. Diese Praxis einer solchen doppelten Förderung gibt es aber auch bei Sportveranstaltungen. „Wenn da etwa TV-Teams sensationelle Bilder der Stadt in die Welt senden, hat das einen Mehrwert“, rechtfertigt Tanzer eine Förderung aus zwei Töpfen. Beim Festival „Take the A-Train“könne sie einen solchen „touristischen Mehrwert aber nicht sehen“.

Eine Konsequenz für Vizebürgermeister Auinger aus dem ÖVP-Antrag ist: „Wenn man diese Art der doppelten Subvention nicht haben will, dann müssen wir das eben im Kulturbudget abfangen und dort die entsprechenden Erhöhungen vornehmen.“