Ein Musikverlag und ein Orchester wagen sich über eine digitale Schwelle, die bisher als unbezwingbar gegolten hat.
Mühle auf, Mühle zu: In dem bekannten Brettspiel beschreibt das eine Situation, in der jeder neue Zug in die Niederlage führt.
Genau so stellte sich die Lage auf dem Sondergipfel in Brüssel dar. Die 27-Staats- und Regierungschefs sollten das nächste Sieben-Jahres-Budget der EU schnüren. Und blockierten sich gegenseitig.
So gut wie alle wollen mehr Geld für Zukunftsthemen ausgeben – Klima, Grenzschutz, Digitalisierung. Das ist die Ausgangslage.
Der erste Spielzug, unternommen von den „Sparsamen Vier“, zu denen auch Österreich gehört: Ja zu den Zukunftsthemen, nein zu mehr Ausgaben. Das Geld soll durch Umverteilung des Kuchens freigemacht werden. Mühle auf.
Der zweite Zug, unternommen von jenen, die die Angst vor einem Verlust eint: Sparen ist super, aber nicht bei uns. Mühle zu.
Also geben wir eben mehr Geld aus. Das ist der dritte Zug. Staaten wie Ungarn, Spanien, Portugal machen die Mühle wieder auf. Worauf die „Sparsamen Vier“ihr Diktum erneuern: Kein höherer Beitrag nach Brüssel. Die Mühle ist wieder zu.
Darin gefangen ist Ursula von der Leyen. Die Kommissionschefin präsentiert eine Initiative nach der anderen. Doch egal ob es sich um den Green Deal oder die Digitalisierung handelt – so lange es keinen Haushalt von 2021 bis 2027 gibt, muss sie sich fragen lassen, was von ihren hochfliegenden Plänen überhaupt umsetzbar sein wird.
Nach dem Brexit, so hieß es, werde das Europa der 27 mit neuem Schwung aufbrechen und die Herausforderungen der Zukunft angehen. Zwar ist für das Budget theoretisch Zeit bis zum 31. Dezember 2020. Doch jeder Tag, den das Spiel dauert, ist ein Tag Stillstand in Europa.