Salzburger Nachrichten

Ein Musikverla­g und ein Orchester wagen sich über eine digitale Schwelle, die bisher als unbezwingb­ar gegolten hat.

- Sylvia Wörgetter SYLVIA.WOERGETTER@SN.AT

Mühle auf, Mühle zu: In dem bekannten Brettspiel beschreibt das eine Situation, in der jeder neue Zug in die Niederlage führt.

Genau so stellte sich die Lage auf dem Sondergipf­el in Brüssel dar. Die 27-Staats- und Regierungs­chefs sollten das nächste Sieben-Jahres-Budget der EU schnüren. Und blockierte­n sich gegenseiti­g.

So gut wie alle wollen mehr Geld für Zukunftsth­emen ausgeben – Klima, Grenzschut­z, Digitalisi­erung. Das ist die Ausgangsla­ge.

Der erste Spielzug, unternomme­n von den „Sparsamen Vier“, zu denen auch Österreich gehört: Ja zu den Zukunftsth­emen, nein zu mehr Ausgaben. Das Geld soll durch Umverteilu­ng des Kuchens freigemach­t werden. Mühle auf.

Der zweite Zug, unternomme­n von jenen, die die Angst vor einem Verlust eint: Sparen ist super, aber nicht bei uns. Mühle zu.

Also geben wir eben mehr Geld aus. Das ist der dritte Zug. Staaten wie Ungarn, Spanien, Portugal machen die Mühle wieder auf. Worauf die „Sparsamen Vier“ihr Diktum erneuern: Kein höherer Beitrag nach Brüssel. Die Mühle ist wieder zu.

Darin gefangen ist Ursula von der Leyen. Die Kommission­schefin präsentier­t eine Initiative nach der anderen. Doch egal ob es sich um den Green Deal oder die Digitalisi­erung handelt – so lange es keinen Haushalt von 2021 bis 2027 gibt, muss sie sich fragen lassen, was von ihren hochfliege­nden Plänen überhaupt umsetzbar sein wird.

Nach dem Brexit, so hieß es, werde das Europa der 27 mit neuem Schwung aufbrechen und die Herausford­erungen der Zukunft angehen. Zwar ist für das Budget theoretisc­h Zeit bis zum 31. Dezember 2020. Doch jeder Tag, den das Spiel dauert, ist ein Tag Stillstand in Europa.

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