785 Euro Spesen für eine Nacht im Hotel
Hohe Spesen, administrative Mängel und eine mangelhafte interne Kontrolle: Der Rechnungshof kritisiert das Museum der Moderne.
SALZBURG-STADT. Einige Ausgaben aus dem Prüfzeitraum 2015 bis 2018 sind den Prüfern zufolge mit dem Prinzip der Sparsamkeit nicht vereinbar. Angeführt wird etwa eine Hotelrechnung der Geschäftsführerin über 2275 Euro für drei Nächte in einem Hotel in Basel. In einigen Fällen seien großzügige Trinkgelder gegeben worden – so wurde eine Rechnung von 173,20 Euro mit 200 Euro beglichen. Für einen Abschiedsumtrunk wurden 500 Euro aus dem Budget des Museum der Moderne (MdM) ausgegeben.
Wegen eines internen Planungsfehlers verteuerte sich die Übersiedelung ins neue Kunstdepot nach Koppl auf 185.000 Euro. Ursprünglich lagen die eingeplanten Kosten knapp unter dem Schwellenwert für Direktvergaben (100.000 Euro). Damit wäre die Durchführung eines Vergabeverfahrens nötig gewesen.
In einigen Fällen führten administrative Mängel zu unnötigen Ausgaben: Trotz hoher Liquidität des Museum der Moderne mussten 2018 13 Mal Mahnspesen bezahlt werden. Vertraglich mit einem Geschäftspartner vereinbarte Verzugszinsen und Akontozahlungen wurden hingegen trotz Zahlungsverzug weder eingefordert noch eingehoben.
Laut Prüfbericht kam die Geschäftsführung ihren Aufgaben nicht zur Gänze nach. Es fehlten für den gesamten Prüfungszeitraum Planbilanzen sowie für das erste Quartal 2016 ein Quartalsbericht. Ein vom Aufsichtsrat zu bildender Finanz- und Prüfungsausschuss wurde nicht eingerichtet. Aufgrund von Arbeitszeitüberschreitungen forderte der Magistrat im Jahr 2015 Strafzahlungen von 8360 Euro. Beglichen wurde diese von der Geschäftsführung zu verantwortende Strafzahlung aus dem Budget des Museums. Der Aufsichtsrat war damit nicht befasst worden.
Ob sich das Museum der Moderne die Summe von 8360 Euro allenfalls auf dem Weg einer Regressforderung zurückholen solle, müsse von der aktuellen Geschäftsführung geprüft werden, heißt es aus dem Büro des seit 2018 ressortzuständigen Landeshauptmannes Wilfried Haslauer (ÖVP). Viele Empfehlungen wie eine neue Reisekosten- und Spesenrichtlinie und genauere Aufsichtsratsprotokolle seien bereits umgesetzt worden. Noch in Arbeit sei die Verbesserung des Kontrollsystems.
Mittlerweile gibt es auch eine Rückzahlungsvereinbarung für Mitarbeiter, die auf Kosten des Museums eine teure Ausbildung absolvieren und dann zeitnah aus dem Unternehmen ausscheiden.
Das Fehlen einer solchen Vereinbarung war vom Rechnungshof kritisiert worden.
„Wir hatten bereits den Verdacht, dass hier unsorgfältig gearbeitet wird. Die dargelegte Dimension hat uns aber – zugegeben – dann auch selbst noch schockiert. Ganz abgesehen davon, dass wir dem Museum der Moderne und seiner Notwendigkeit ganz allgemein kritisch gegenüberstehen“, erklärte FPÖKlubobfrau Marlene Svazek. Sie betont: „Hier handelt es sich um ein Museum, das zu 100 Prozent von der öffentlichen Hand getragen wird. Transparenz und ordnungsgemäße Geschäftsführung sind dabei das Mindestmaß, das der Aufsichtsrat hätte einfordern müssen.“
Die Grünen hingegen sehen in dem Bericht des Landesrech
„Wir hatten den Verdacht, dass hier unsorgfältig gearbeitet wird.“
Marlene Svazek, FPÖ-Obfrau
nungshofs ein „überwiegend positives Zeugnis“. Die Entscheidung des damals ressortzuständigen Regierungsmitglieds Heinrich Schellhorn, eine neue Leitung zu suchen, sei richtig gewesen, betont Simon Heilig-Hofbauer, Grünen-Abgeordneter und stellv. Aufsichtsratsvorsitzender des MdM.
Von 2015 bis 2018 zahlte das Land Zuschüsse von 17,2 Millionen Euro an das MdM. Zusätzlich flossen 1,2 Millionen Euro „stille Subventionen“in Form von unentgeltlicher Bereitstellung von Personal. Die Jahreseinnahmen durch Eintritte betrugen 281.880 Euro (2015), 277.480 Euro (2016), 322.805 Euro (2017) und 292.388 Euro (2018). Die Anzahl der Besucher stieg von 95.838 (2015) auf 103.361 (2016) und 115.174 (2017) und sank 2018 auf 89.464.