„33 Sekunden für Kultur“
Woher decken Bundesmuseen und -theater gut 80 Mill. Euro Verlust?
WIEN, SALZBURG. Gerhard Ruiss von der IG Autorinnen Autoren lauschte die Budgetrede Gernot Blümels (ÖVP) mit Stoppuhr: Von 32 Minuten habe der Finanzminister 33 Sekunden der Kultur gewidmet. Und in dieser halben Minute sei nicht zu erfahren gewesen, was für eingetretene und zu erwartende Verluste infolge von Covid-19 geplant sei, kritisierte Ruiss. In dem laut Redetext einzigen Absatz kündigte der Finanzminister für 2021 bis 2024 kumulierte Investitionen an: „Mich als ehemaligen Kulturminister freut, dass wir unser Bekenntnis zu Kunst und Kultur mit einer spürbaren Budgetsteigerung von insgesamt rund 150 Millionen Euro im nächsten Bundesfinanzrahmen untermauern.“Dieser Betrag sei vor allem für die Sanierung der Festspielhäuser in Salzburg und Bregenz (rund 70 Mill. Euro) sowie für die Europäische Kulturhauptstadt Bad Ischl 2024 vorgesehen.
Den Unterlagen zum Bundesvoranschlag 2021 ist für Kunst und Kultur ein Betrag von 496,1 Mill. Euro zu entnehmen. Jener für 2020 – vor dem Lockdown erstellt – beträgt 466 Mill. Euro. Von den zusätzlich 30 Mill. Euro für 2021 entfällt ein Drittel auf Investitionen in Bregenz, Salzburg und Bad Ischl; als Zweck für die weiteren 20 Mill. Euro werden „Sanierungen, Sonderprojekte, Internationalisierungen, Sammlung Essl“sowie „diverse Förderungen“und „Finanzierung von Institutionen“genannt. Das sei nicht nachvollziehbar, kritisiert SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda. Noch dazu: Für Bundestheater und Bundesmuseen – darauf entfallen etwa drei Fünftel des Budgets – sind von 2020 auf 2021 keine oder minimale Erhöhungen vorgesehen. Tatsächlich aber hätten die Bundesmuseen allein 2020 Ausfälle von rund 55 Mill. Euro, die Bundestheater hätten 2019/20 (bis 31. August) wegen Corona 27,5 Mill. Euro verloren. Davon seien bisher nur 15 Mill. Euro ersetzt, erläutert Thomas Drozda. Für ähnliche Probleme 2021 genüge es nicht, auf „diverse Förderungen“oder irgendwelche Fonds hinzuweisen, „ich fordere Budgetwahrheit, -klarheit und -vollständigkeit“.
Paul Frey, Kaufmännischer Direktor des Kunsthistorischen Museums, sagte hingegen den SN, er erwarte den Ausgleich für coronabedingten Entgang zusätzlich zur üblichen Basisabgeltung. Im Juli seien den Bundesmuseen 10 Mill. Euro als „erste Tranche“gewährt worden, für eine weitere Tranche 2020 und für 2021 gebe es „gute Gespräche mit dem Ministerium“.
In anderen Bereichen wird Linderung fortgesetzt: Der Finanzminister teilte mit, die auf fünf Prozent gesenkte Umsatzsteuer werde „für bestimmte Branchen“– bisher galt dies auch für Kunst und Kultur – bis 2021 erstreckt, sofern die EU-Kommission dies genehmige.
Weiters beschloss der Nationalrat am Mittwoch einen Rettungsschirm mit 300 Mill. Euro an Haftungen für Kongresse, Messen und kulturelle Großveranstaltungen.