Parteichef bereitet Rückzug in Etappen vor

Sepp Schellhorn lässt sich am Samstag nochmals zum Landessprecher der Neos wählen. Nächstes Jahr soll es dann eine Parteichefin geben.

SALZBURG.

In Wien war der pinke Freudenschrei am Sonntag groß. Die Landtagswahl brachte Zugewinne, die Neos landeten mit 7,5 Prozent sogar vor der FPÖ. Nun streben die Pinken eine Regierungsbeteiligung mit der SPÖ an.

Genau dort, auf der Regierungsbank, sitzen die Neos in Salzburg seit zweieinhalb Jahren. 2018 ist die Partei bei ihrem ersten Antreten in den Landtag eingezogen und flugs in der Dreierkoalition mit ÖVP und Grünen gelandet. Der Parteichef aber musste draußen bleiben. Der Landeshauptmann machte schon im ersten Sondierungsgespräch klar, dass er Sepp Schellhorn unter keinen Umständen in der Landesregierung sitzen haben will. Andrea Klambauer wurde stattdessen Landesrätin.

Am Samstag steht nach drei Jahren wieder die Neos-Mitgliederversammlung samt Wahl des gesamten Landesteams an. Sepp Schellhorn tritt erneut als Landessprecher an – ohne Gegenkandidaten. Doch sein Parteivorsitz wird nicht mehr von allzu langer Dauer sein. „Ich glaube, dass es jetzt wichtig ist, die Vorbereitungen für die nächste Landtagswahl zu treffen, wie wir dann hineingehen und die Landtagswahl auch bestreiten“, sagt Schellhorn. Schon im kommenden Jahr soll Landesrätin Andrea Klambauer die Partei übernehmen. „So ist es geplant. Sie soll dann auch als Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl ins Rennen gehen“, sagt Schellhorn. Er selbst trete den Rückzug auf Etappen an und werde 2023 nicht mehr kandidieren. „Ich bin schon ein Mal angetreten und nicht in den Landtag eingezogen, sondern im Nationalrat geblieben. Das ist auch eine gewisse Ehrlichkeit den Wählern gegenüber.“

Die neue, junge Bewegung ist mittlerweile auch in Salzburg in den Mühen der politischen Ebene angekommen. Der Landtagsklub samt Mitarbeiterstab wurde völlig neu zusammengewürfelt und hatte mangels Erfahrung sichtlich Startschwierigkeiten. In der Landesregierung dominiert die ÖVP mit fünf Regierungsmitgliedern nach Belieben – was es für die kleinen Koalitionspartner nicht gerade einfacher macht.

„Diese Eingewöhnungsphase im Landtag ist jetzt abgeschlossen. Man muss einer jungen Partei auch zugestehen, dass sie lernen muss, wie die Wege sind und welche Kräfte sich da etablieren. Wir haben eben nicht 50 Jahre Erfahrung wie ÖVP oder SPÖ“, sagt Schellhorn dazu.

Er beurteilt den Zustand der Partei in Salzburg als gut bzw. „ganz solide“. „Wir haben immer gesagt, wir wollen organisch wachsen. Das tun wir. Mit Programmen, nicht mit Populismus.“Und in der Regierung? „Ich glaube, die Andrea macht sehr gute Arbeit. Unaufgeregt. Sie hat ihr Ressort in der Hand und arbeitet nach den Prinzipien der Transparenz.“Dabei ist die Landesrätin seit ihrem Antritt mächtig unter Druck gekommen und nahm politische Kritik mitunter zu persönlich. Die Wohnbauförderung ist eine einzige Dauerbaustelle. Die Ausschreibung der Frauenhäuser bringt ihr nach wie vor eine geballte Ladung Kritik ein. Inhaltlich sei so eine Ausschreibung zwar längst nötig, aber es komme politischem Selbstmord gleich, meinte ein ÖVP-Abgeordneter kürzlich hinter vorgehaltener Hand. Die Angriffe der Opposition im Landtag musste Klambauer selbst parieren, der pinke Klub wirkte wie versteinert. „Natürlich ist die Ausschreibung der Frauenhäuser unpopulär, aber es braucht eben den Mut dazu. Der hat ihren Vorgängern gefehlt. Da hat sich niemand drübergetraut“, sagt Schellhorn. Es sei der Anspruch der Neos, für Transparenz und Sauberkeit zu sorgen, argumentiert er. „Das heißt, auch mutige Ansagen zu machen. Dann müssen wir eben dicke Bretter bohren.“Er hätte sich in Sachen Frauenhäuser von den Koalitionspartnern mehr Rückendeckung erwartet, sagt Sepp Schellhorn. „Leben und leben lassen. Das war doch die Ansage von Wilfried Haslauer. Wir sind einen Pakt eingegangen. Da muss man sich

„Wir haben eben nicht 50 Jahre Erfahrung wie ÖVP oder SPÖ.“Sepp Schellhorn, Neos

auch daran halten.“Man habe aber auch gezeigt, dass man nicht alle Mätzchen mitmache in der Koalition. Die Neos hatten wiederholt Kritik am Landesmedienzentrum geäußert und sich nun mit einer eigenen PR-Expertin von außen beholfen, die die Botschaften ganz ohne Landespressestelle unter die Leute bringt.

Von der Landes- zur Stadtpartei. Auch die kämpft um Boden. In der Stadt Salzburg sind die Neos bei der Gemeinderatswahl im Vorjahr stark dezimiert worden und nur noch mit zwei Gemeinderäten vorhanden. Knapp sechs Prozent bedeuteten eine Halbierung der Stimmen im Vergleich zu 2014 – auch, weil die einstige Frontfrau Barbara Unterkofler die Seiten gewechselt hat und der ÖVP beitrat. „2019 war die Zeit des Höhenflugs in der ÖVP, wo Harald Preuner abgestaubt hat. Aber das Programm der ÖVP lässt zu wünschen übrig. Es ist merkbar, wie schwach der Herr Preuner auftritt. Er kann auch mit der Coronakrise nicht richtig umgehen“, meint Schellhorn. Er gehe daher davon aus, dass sich die pinke Stadtpartei rasch erholen werde. „Auch weil der Lukas Rösslhuber ein solider Arbeiter ist.“