Daten & Fakten Wie es um die Finanzen der Länder und der Sozialversicherung steht

Die Coronakrise lässt nicht nur beim Bund die Schulden massiv steigen, sondern auch bei den Ländern. In mehreren Ländern wurden bereits hohe Nachtragsbudgets beschlossen, darunter in Salzburg, Oberösterreich und zuletzt in Kärnten. In Niederösterreich steht der entsprechende Beschluss kurz bevor: Dort wird sich das Defizit heuer coronabedingt gleich verelffachen – auf 847 Millionen Euro.

In Vorarlberg und in der Steiermark wurden bereits die Krisenbudgets für das kommende Jahr geschnürt. Das ansonsten so sparsame Ländle rechnet durch die weggebrochenen Einnahmen und die hohen Krisenbewältigungskosten mit einem Defizit in der Dimension von 250 Millionen Euro, in der Steiermark schnellt das Minus auf 668 Millionen Euro in die Höhe.

Die Länder und Gemeinden hatten in den vergangenen Jahren in Summe ausgeglichen bilanziert. Durch die Coronakrise werden alle heuer und im kommenden Jahr ein Minus schreiben. Das Finanzministerium geht davon aus, dass die Länderdefizite 2021 insgesamt

0,4 Prozent der Wirtschaftsleistung ausmachen, das Defizit der Gemeinden wird mit 0,2 Prozent prognostiziert. Gemeinsam mit dem in Zeichen von Corona stehenden Defizit des Bundes (5,7 Prozent des BIP) ergibt sich ein gesamtstaatliches Defizit von 6,3 Prozent.

Auch die Sozialversicherungen schlitterten mit der Coronakrise ins Minus. In allen Sparten – von der Arbeitslosen- über die Kranken- bis zur Pensionsversicherung – blieben durch die Vollbremsung der Wirtschaft Beitragseinnahmen aus, während die Ausgaben zulegten. Das Finanzressort geht für heuer von einem Defizit der Sozialversicherungen in der Dimension von

0,1 Prozent des BIP aus und davon, dass 2021 wieder ausgeglichen bilanziert wird. Ob das zu optimistisch ist, wird sich erst weisen, zumal sehr viel davon abhängt, ob die Milliarden an gestundeten Sozialversicherungsbeiträgen bezahlt werden (können) – und wenn ja, wann.

Mit der Gesundheitskasse (ÖGK) fanden am Donnerstag Verhandlungen auf höchster Ebene über die notwendige Coronahilfe für heuer statt. Einigung gab es keine, man habe sich aber deutlich angenähert, hieß es danach. Die ÖGK soll nun von einem Finanzbedarf in der Höhe von 220 Millionen Euro ausgehen, im August war noch ein Betrag jenseits der 500-Millionen-EuroGrenze genannt worden.