Neue Regeln sorgten erneut für Ärger
Seit dem Wochenende sind Grenzübertritte ohne Quarantäne nur noch in Ausnahmefällen erlaubt. Das bekamen einige Oberndorfer zu spüren.
SALZBURG. Thomas Eder hat am Sonntag wie üblich in Laufen seinen Einkauf erledigt. „Ich bin nichts ahnend zum Bäcker gleich nach der Grenze gefahren.“Nach seinem Einkauf erlebte der kaufmännische Angestellte eine unangenehme Überraschung. Zurück bei seinem Auto wollte ein Polizist wissen, ob er aus Oberndorf komme. Seine Personalien seien aufgenommen worden. Der Beamte habe ihm erklärt, dass er sich illegal in Deutschland aufhalte und er beim Landkreisamt angezeigt werde. „Anscheinend wurde die Polizei angerufen, dass da Österreicher über die Grenze fahren“, meint Eder.
Seit Samstag gilt Salzburg für die deutschen Behörden als Coronavirus-Risikogebiet. Damit wird auf bayerischer Seite die Einreise-Quarantäneverordnung schlagend, die Grenzübertritte nur noch aus triftigen Gründen ohne darauffolgende Selbstisolation erlaubt. Ausgenommen sind zum Beispiel der Besuch des Lebenspartners und berufliche Tätigkeiten – für Pendler ist allerdings der wöchentliche Nachweis eines negativen Coronatests inzwischen verpflichtend. „Ein Einkauf, und sei er noch so kurz, bildet keine Ausnahme“, stellte die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml am Sonntag klar.
Für ihn sei das zwar „kein Beinbruch“, sagt Eder, aber: „Es ist ärgerlich als Oberndorfer, weil man gern über den Europasteg und durch Laufen spaziert ist.“Neben ihm dürften am Wochenende noch einige weitere Oberndorfer von deutschen Polizisten angehalten worden sein, sagt Oberndorfs Bürgermeister Georg Djundja (SPÖ). Im Gegensatz zu den im Frühjahr eingeführten Grenzkontrollen sei nun aber für viele nicht sichtbar, dass sie nicht auf die deutsche Seite übertreten dürften, sofern sie unter keine Ausnahme fielen.
Die Ministerin habe die Lage „zum Glück noch klargestellt“. Dennoch kritisiert Djundja die ungleichen Regeln. Denn für Deutsche gelte bei Aufenthalten in Risikogebieten, die kürzer als 48 Stunden dauerten, eine Ausnahme von der Quarantänepflicht. Er fordert mit seinem Laufner Amtskollegen Hans Feil
„Für Oberndorfer ist es ärgerlich, weil man gern durch Laufen spaziert.“
Thomas Eder, Angestellter
„Ein Einkauf, und sei er noch so kurz, bildet keine Ausnahme.“
Melanie Huml, Ministerin
(CSU) ein „länderübergreifendes Grenzmanagement“zwischen Salzburg und Bayern. „De facto ist die aktuelle Situation mit der im Frühjahr zu vergleichen. Wenn auch anders kommuniziert, sind in Wirklichkeit die Grenzen nun wieder, mit einzelnen Ausnahmeregelungen, geschlossen“, heißt es in dem gemeinsamen Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP). Die derzeitige Regelung führe zu „massiver Verwirrung und zu teils grotesken Situationen
in und für die Bevölkerung“, schreiben die Bürgermeister.
Die neuen Vorgaben stoßen auch in Großgmain sauer auf, wo im Frühjahr die Schließung der Grenze zu Bayerisch Gmain für große Probleme gesorgt hatte. Bürgermeister Sebastian Schönbuchner (ÖVP) sagt, er habe am Feiertag ebenfalls über die Grenze fahren wollen, aber dann habe er „die Geschichte in Oberndorf mitbekommen“. Er fühle sich „schlecht informiert“. Die neuerliche Einschränkung sei ein Witz. „Jetzt ist es wirklich nicht mehr lustig“, meint der Ortschef. sendl