Corona in Kürze
Wie ist die Lage? Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner während einer Woche, lag am Sonntag bei 128. Am Vortag hatte die Zahl 131 betragen. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz war in Salzburg mit 249 zu verzeichnen, die niedrigste in Tirol mit 96. Die Regierung strebt mit ihrer LockdownVerlängerung einen Wert von 50 an. In diesem Fall wäre die Pandemie gut unter Kontrolle zu halten, lautet die Expertenmeinung.
Geld für die Gemeinden. Der Nationalrat wird am Mittwoch ein Hilfspaket im Ausmaß von 1,5 Milliarden Euro für die Gemeinden beschließen. Eine Milliarde wird gemäß Ministerratsbeschluss als Vorschuss auf die Ertragsanteile der Gemeinden fließen. Zurückgezahlt werden müssen diese frühestens im Jahr 2023 und das zinsfrei. 400 Millionen Euro werden als Aufstockung der Ertragsanteile gewährt und 100 Millionen gehen zusätzlich an den Strukturfonds für finanzschwache Kommunen.
Mehr Arbeit verschafft der Nationalrat übrigens Kanzleramtsministerin Susanne Raab (ÖVP), nämlich über eine Änderung des Bundesministeriengesetzes. Da der neue Arbeitsminister Martin Kocher die bisher zum Arbeitsministerium ressortierenden Agenden für Familie und Jugend nicht übernommen hat, wandern diese zu Ministerin Raab, die derzeit unter anderem für Frauen und Integration zuständig ist.
Coronaparty. Die Polizei hat am Freitagabend nach einem anonymen Hinweis eine illegale Coronaparty in einem Einfamilienhaus in Wien-Donaustadt aufgelöst. In dem Haus befanden sich über 50 feiernde Personen im Alter von 17 bis 40 Jahren, wobei die Bestimmungen der Covid-Verordnungen nicht eingehalten wurden, teilte die Wiener Polizei in einer Aussendung mit.