Gestärkt aus der Krise?

Wir werden, um einen wirtschaftlichen Niedergang zu vermeiden, in den nächsten Jahren einen wirtschaftlichen Aufschwung tatsächlich dringend benötigen. Aber wer soll diesen Aufschwung bezahlen?

Soll der Staat noch weitere Schulden aufnehmen? Oder sollen vielleicht doch neue Einnahmen beschlossen werden? Hiezu hat sich bisher die Regierung überhaupt nicht und auch die Opposition nur in wenigen Bereichen geäußert. Es gibt seitens der Regierung und der Opposition eigentlich keinen Vorschlag, wie diese Schulden zu tilgen sind, sondern einige laute Äußerungen wie „Die Reichen sollen zahlen“oder „Weg mit der Steuerbegünstigung für das 13. und 14. Gehalt“oder, wie der Herr Präsident Georg Knill der Industriellenvereinigung sagt: „Unter keinen Umständen Vermögen- oder Erbschaftsteuern.“Irgendwie werden wir uns allerdings zur Schuldentilgung bekennen müssen. Das Coronavirus wurde nicht von den Reichen und auch nicht von Sozialhilfeempfängern verursacht, sondern dies ist wirklich Naturgewalt.

Ich denke, wir Österreicher sind durchaus bereit, ein finanzielles Opfer zu bringen, wenn dies von allen Staatsbürgern und gleich verlangt wird. Die Österreicher besitzen ein Geldvermögen von über 900 Milliarden Euro (Aktien, Anleihen, Fonds, Sparbücher etc.). Wenn dieses Geldvermögen zur Rettung unseres Landes einmalig – und dies verfassungsrechtlich garantiert! – und ausnahmslos mit einer zweiprozentigen Coronaabgabe belastet würde und darüber hinaus Beamte und Pensionisten einmal auf Bezugserhöhung verzichten und sämtliche 13. und 14. Monatsbezüge auch einmal ohne Steuerbegünstigung ausbezahlt würden, dann stünden für Schuldentilgung und Investitionen je ca. zehn Milliarden Euro zur Verfügung. Der für Investitionen vorgesehene Betrag sollte sinnvollerweise nur für Investitionen in den Klimaschutz verwendet werden. Damit entstünden viele Arbeitsplätze in neuen Industrien und den gewerblichen Zulieferern. So würden wir auch den sonst vorhersehbaren Milliardenstrafen der EU wegen offensichtlich nicht mehr erreichbarer Klimaziele entgehen.

Wenn wir die Tilgung des gesamten Schuldenberges nur weiter hinausschieben, dann werden dem Staat in Zukunft die Mittel zur Verbesserung der Schulen und Universitäten, zur Aufrechterhaltung des Sozialstaats und vielleicht zur Hilfestellung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes im Falle neuerer Krisen fehlen. Dr. Paul Lechenauer

5020 Salzburg