Ein Plan für den Weg zurück
Mit einem mehrere Milliarden Euro schweren Paket will die Regierung die Wirtschaft wieder in Gang bringen. Der Fokus liegt auf Beschäftigung, Steuerentlastung und Klimaschutz.
Auch nach mehr als einem Jahr ist die Politik vor allem davon bestimmt, die Pandemie einzudämmen und die Folgen des wiederkehrenden erzwungenen Stillstands der Wirtschaft durch Hilfen abzufedern. Im Wissen, dass das kein Dauerzustand sein kann, und in der Hoffnung auf Fortschritte beim Impfen lenkt die Regierung nun den Fokus auf das Hochfahren der Wirtschaft.
Am Wochenende traten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler vor die Presse, um einen wirtschaftlichen „Comebackplan“zur Bewältigung der Coronakrise vorzustellen. Der gliedert sich in die drei Themenblöcke „Arbeit“, „Ökologisierung & Digitalisierung“sowie „Standortstärkung“, die jeweils von einem Minister zentral betreut und mit den zuständigen Kolleginnen und Kollegen in der Regierung verantwortet werden. Vorrangiges Ziel ist es laut Kurz und Kogler, damit innerhalb eines Jahres eine halbe Million Menschen wieder in reguläre Beschäftigung zu bringen.
„Es geht um das Ziel, bis in einem Jahr 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen, die jetzt in Kurzarbeit oder arbeitslos sind“, sagte Kurz. Damit würde sich die Zahl der Personen ohne Job oder in Kurzarbeit beinahe halbieren. Ende März waren rund 450.000 Personen arbeitslos oder befanden sich in einer Schulung des Arbeitsmarktservice, dazu kamen knapp 487.000 Personen in Kurzarbeit. Um das angepeilte Ziel zu erreichen, wird es laut Kurz ein Bündel von Maßnahmen geben, mit Elementen, um die Menschen auf die Herausforderungen der Zukunft am Arbeitsmarkt vorzubereiten.
Außerdem will man auf die steuerliche Entlastung insbesondere von kleineren und mittleren Einkommen setzen. Beim Ökologisieren und Digitalisieren gehe es darum, Österreichs Wirtschaft nachhaltig und ökologisch zu transformieren und damit fit für den Wettbewerb der Zukunft zu machen. Dafür brauche es Investitionen in klimafreundliche Technologien und den öffentlichen Verkehr, den Ausbau der digitalen Services sowie des Breitbands im ländlichen Raum ebenso wie eine Ökologisierung des Steuersystems. Dabei will man laut Kogler „den Blick auch weiten und ein paar Schritte vorausdenken“.
Die Hauptrollen im „Comebackteam“sollen Arbeitsminister Martin Kocher, Umweltministerin Leonore Gewessler sowie Finanzminister Gernot Blümel übernehmen und mit den Fachministern zusammenarbeiten. Der gesamte Comebackplan soll in den kommenden Wochen vorgestellt werden. Die Regierung will unter Einsatz der Mittel aus dem EU Recovery Fund ein Paket im Ausmaß von mehreren Milliarden Euro schnüren.