Quo vadis, Demokratie?

Wir leben in einer Demokratie mit einer Marktwirtschaft, die uns Wohlstand, Sicherheit und Freiheit gebracht hat. Es scheint, dass wir uns so an den Wohlstand gewöhnt haben, dass viele nicht mehr bereit sind, Einschränkungen auf sich zu nehmen, um die Pandemie zu bekämpfen.

Die Bundesländer finden zu keiner gemeinsamen Vorgangsweise, die Opposition agiert destruktiv, sie hetzt die Bevölkerung sogar noch auf und der Regierung sind zum Teil die Hände gebunden, da die Bundesländer aufgrund ihrer rechtlichen Möglichkeiten eigene Entscheidungen treffen. Dadurch entsteht im kleinen Österreich ein Fleckerlteppich an verschiedenen Maßnahmen gegen die Pandemie. Zusätzlichen Frust erzeugt die Regierung durch diverse Postenbesetzungen, die an Freunderlwirtschaft und Korruption erinnern. Zwar echauffieren sich die Oppositionsparteien darüber, haben es aber in der Vergangenheit genauso unverschämt praktiziert.

Ein derartiges politisches Milieu kann keine Entscheidungen treffen, die unsere Wirtschaft und Demokratie für die Zukunft festigen. Klimawandel, Föderalismus-Reform und ökosoziale Steuerreform sind nur drei Beispiele, die dringend einer Lösung im Rahmen von demokratischen Entscheidungen bedürfen. Das wird nicht leicht sein.

Wenn uns das nicht gelingt, dann warten darauf diverse Diktatoren, die dann verkünden werden, dass die Demokratie nicht in der Lage ist, wegweisende Entscheidungen zu treffen. Wünschen wir uns eine solche Zukunft oder sind wir für eine Demokratie nicht reif genug? Die Gefahr ist dann groß, unsere auf demokratischer Basis stehende Freiheit zu verlieren. DI Willibald Klapf