Die Pflegereform harrt der Umsetzung
waren die sozialen und seelischen Kollateralschäden in allen Altersgruppen schon nach kürzester Zeit unübersehbar. Das warf eines der vielen Schlaglichter auf ein seit vielen Jahren bekanntes Problem: dass es um die psychische Gesundheitsversorgung tatsächlich bescheiden bestellt ist.
Der Ausbau der psychosozialen Versorgung gehört denn auch zu jenen Projekten, für die Anschober die Vorarbeiten geleistet hat. Deutlich weiter gediehen sind die Vorarbeiten für die Pflegereform, die schon von vielen Regierungen angekündigt, aber nie umgesetzt wurde. Eine Voraussetzung für das Gelingen ist, die Synergien zwischen dem Gesundheits- und dem Pflegesystem zu nutzen. Und zwar so, dass das Pflegeangebot steigt, das Gesundheitsangebot aber nicht sinkt. Das fällt viel leichter, wenn sowohl die Sozialagenden (zu denen die Pflege gehört) als auch die Gesundheitsagenden (zu denen die Pflege ebenfalls gehört) in die Verantwortung eines Zuständigen fallen und sich nicht auf verschiedene Ministerien verteilen.
Denn die Kompetenzzersplitterung im Sozial- und Gesundheitswesen ist schon so groß genug. In beiden Bereichen geht nichts ohne allergrößten Teil reserviert: für die Pensionen, für die Spitäler, fürs Pflegegeld und so weiter. Am ehesten konnten Sozialminister noch über das Arbeitslosengeld Politik machen – diese Agenden wanderten mit dem Start von Türkis-Grün in ein anderes (ÖVP-geführtes) Ressort. Und seit Corona ist es auch dort mit dem Spielraum vorbei.
Mückstein übernimmt nun von Anschober recht gut eingespielte Coronakrisenstäbe. Auch sämtliche – zum Teil lange verwaiste – Spitzenpositionen in den Gesundheitssektionen sind besetzt. Die Arbeit läuft halbwegs rund. Das war auch dringend notwendig.
Nicht immer war Anschobers Personalpolitik nachvollziehbar, die Fluktuation in seinem Büro war anfangs enorm. Und das war nicht nur dem plötzlichen Ausbruch der Coronakrise geschuldet. Immer wieder hörte man hinter vorgehaltener Hand Klagen, dass es der Minister im eigenen Haus an Führungsqualität missen lasse. Dass man sich wünschte, er würde intern nur halb so viel kommunizieren, wie er es nach außen hin tue. Geschätzt wurde er im Haus trotzdem. Schon allein für sein aufrichtiges Bemühen bei allem, was er tat.