Wenn die Polizei Politiker beschützen muss
Rudolf Anschober haben auch die zunehmend aggressive Stimmung und Drohungen zugesetzt.
Nicht nur aufgrund der hohen Arbeitsbelastung während der Coronapandemie entschloss sich Rudolf Anschober für den Rücktritt. Auch Morddrohungen und Anfeindungen, so erklärte er am Dienstag, hätten ihm zugesetzt. Seit November steht er unter Polizeischutz. „Das unbeschwerte Gespräch in der Öffentlichkeit war für mich damit nicht mehr möglich.“Und damit sei auch eine Quelle seiner Energie nicht mehr da gewesen.
Immer wieder müssen Politikerinnen und Politiker von der Polizei bewacht werden, und das nicht nur bei Staatsbesuchen. Seit dem Terroranschlag im November des Vorjahres steht etwa auffällig oft ein Wagen der Eliteeinheit Cobra auf dem Ballhausplatz. Nach dem Anschlag
will man bewusst Präsenz zeigen. Meist geht die Bewachung von Politikern allerdings wesentlich unauffälliger vonstatten. Beamte des Staatsschutzes oder eben der Eliteeinheit Cobra begleiten dann die Politiker in Zivil. Gibt es konkrete Drohungen gegen Politiker, folgt eine Gefährdungseinschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Je nach Ergebnis werden entsprechende Maßnahmen gesetzt. Zum Einsatz kommen dann Staatsschutzbeamte, Elitepolizisten der Spezialeinheit Cobra, aber auch Beamte
der Landespolizeidirektionen, etwa zur Objekt- oder Fahrzeugsicherung. Wie die Bewachung genau aussieht und wie viele Beamte derzeit dafür im Einsatz sind, darüber schweigt man im Innenministerium aus Sicherheitsgründen, wie es heißt. Zuletzt musste der Innenminister selbst unter besonderen Schutz gestellt werden. Denn nach dem Anschlag war auch die Familie von Karl Nehammer bedroht worden. Doch der Polizeischutz kann bei aller Diskretion der Beamten auch belastend sein, denn: „Man ist wirklich sehr lange, sehr eng miteinander unterwegs, auch wenn sich die Beamten natürlich im Hintergrund halten“, erklärt ein Wiener Polizist und Personenschützer, der anonym bleiben will.