Maskenpflicht im Parlament

Angesichts der Covid-19-Pandemie ist die Weigerung von FPÖ-Abgeordneten, im Rahmen von Parlamentssitzungen FFP2-Masken zu tragen, eine Arroganz und Frechheit sondergleichen. Was sollen sich dabei die Millionen von Österreichern/-innen denken, die im Berufsleben oft unter sehr erschwerten Arbeitsbedingungen nahezu den ganzen Tag oder bei der Teilnahme am öffentlichen Leben (Einkauf, Bus, Bahn etc.) eine FFP2-Maske tragen müssen? Arbeitnehmer/-innen und Bürger/-innen sind bei Zuwiderhandeln mit betrieblichen Sanktionen bzw. mit Strafe bedroht.

Anders das Parlament: In der Präsidiale konnte man sich lediglich zu einer sanktionslosen Empfehlung durchringen. Frage: Wo beeinträchtigt das Maskentragen im Hohen Haus die Ausübung des freien Mandats? Am Rednerpult wird die Maske ohnehin abgenommen und am zugewiesenen Sitzplatz wäre ihr Tragen oftmals besser, da man die z. T. unqualifizierten Zwischenrufe – speziell von Herrn Kickl und Gleichgesinnten – nicht mehr so gut hören könnte.

Die mangelnde politische Fähigkeit in der Bewältigung von Corona fängt für mich daher wieder einmal bereits im Parlament an. Eine Mehrheit vernünftiger Parlamentarier vermag sich gegen eine Minderheit „politischer Querköpfe“nicht durchzusetzen.

Sind etwa Abgeordnete im Vollzug von Gesetzen und Verordnungen anders zu behandeln als das Volk? Für mich endet die Eigenverantwortung beim freien Mandat dort, wo mit dem rücksichtslosen Verhalten blauer Mandatare eine Ansteckungsgefahr anderer Parlamentarier/-innen bzw. der Bediensteten in der Parlamentsdirektion möglich ist.

Hans Auer

5061 Elsbethen