Über ihr Umfragetief
Nur 15 Prozent würden laut Umfrage Blau wählen. Obfrau Svazek sagt, sie sei ratlos. Ihr Hauptziel für die Wahl 2023? „Dass die ÖVP schwächer wird.“
Nach dem ibizabedingten Ende der türkis-blauen Bundesregierung hat die FPÖ im Laufe der Coronaviruspandemie zu ihrem Markenkern zurückgefunden. Zur Protestpartei, die „denen da oben“wehtun will, wie es Parteichefin Marlene Svazek bei einer Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen am Mozartplatz im vergangenen Dezember formulierte. Wobei die Partei das Feld der Frustrierten nicht mehr allein beackert, wie sich an diesem Tag zeigte. Am benachbarten Kapitelplatz warb zeitgleich die neue Partei MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) um die Gunst der Gegnerinnen und Gegner der Coronapolitik der Bundesund Landesregierung.
Dass es sich für die Freiheitlichen um eine ernsthafte Konkurrenz handelt, haben nicht nur die Landtags- bzw. Gemeinderatswahlen in Oberösterreich bzw. Tirol verdeutlicht. Das lässt auch die jüngste Umfrage des Instituts Public Opinion Strategies im Auftrag der SN vermuten. Demnach käme die FPÖ derzeit auf rund 15 Prozent der Stimmen (ÖVP: 34,
SPÖ 24, Grüne 12, Neos 8). Das wären 3,8 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2018. Mit der MFG, die auf sechs Prozent geschätzt wurde, habe die FPÖ eine Konkurrentin im Anti-Establishment-Sektor bekommen, die auch Wählersegmente der FPS von Karl Schnell aus 2018 anzapfe, erklärte Meinungsforscher Peter Hajek. „Zudem kann Marlene Svazek nur bei den eigenen Wählern punkten.“
Das gibt die Parteichefin als vorrangiges Ziel für die Landtagswahl im Frühling 2023 aus. „Mir ist wichtig, dass wir unsere eigenen Wähler wieder abholen“, sagt Svazek. Die Ergebnisse der SN-Umfrage – mehr als die Hälfte der Befragten gab an, keine gute Meinung von ihr zu haben – mache sie ratlos. Zumal ihr in einer zu Jahresbeginn veröffentlichten
Umfrage 65 Prozent das Vertrauen ausgesprochen hätten.
Wobei sich Svazek im kommenden Wahlkampf weniger auf die Abgrenzung zur MFG konzentrieren will. „Die haben keinen ideologischen Kern. Das einzige Thema, das die zusammenhält, ist Covid. Unser Gegner ist die ÖVP.“Es klingt fast so, als wäre das eigene Ergebnis nachrangig. Svazek: „Unser Wahlziel ist, dass die ÖVP schwächer wird.“
Einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf gaben die Landtagsdebatten
der vergangenen Monate. Die FPÖ warf Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) Ende Jänner in Zusammenhang mit seiner Covidpolitik Verlogenheit vor. Der sah „den Tiefpunkt der demokratischen Kultur erreicht“. Svazek hat dafür kein Verständnis. „Sobald man Kritik am Landeshauptmann übt, vergiftet man das Salzburger Klima. Das ist der Einser-Schmäh.“Haslauer attestiert sie nach dessen Fehlern im Coronakrisenmanagement „eine gewisse Amtsmüdigkeit“. Sollte die Pandemie nun tatsächlich überwunden sein, ortet die blaue Parteichefin neue Angriffsflächen. „Ich glaube, dass das Thema Teuerung alles überschatten wird.“Die ÖVP habe dagegen keine Strategie. „Das ist eher so ein Im-DunkelnStochern.“
Geht es nach Svazek, soll sich die Rolle der FPÖ 2023 ändern – trotz verhärteter Fronten mit der Volkspartei. „Mein Ziel ist natürlich, in eine Landesregierung zu kommen.“Auch wenn sie sicher sei, dass Haslauer wieder mit den Grünen regieren wolle, wäre es für die ÖVP mit den Freiheitlichen bei vielen Themen einfacher, meint Svazek. „Die Europark-Erweiterung wäre mit uns relativ schnell erledigt.“Dasselbe würde für den Abschuss von Fischottern und Wölfen gelten.
Ob sie sich noch einmal fünf Jahre in der Opposition antun will, lässt Svazek offen. Ihr Stellvertreter im Landtagsklub hat für sich bereits eine Entscheidung getroffen. Hermann Stöllner will für die nächste Legislaturperiode nicht mehr kandidieren, zumindest nicht an wählbarer Stelle. Mit der Führung der Partei habe das nichts zu tun. Als Gründe nennt er Beruf und Familie, sagt aber auch: „Es gibt Regierungsparteien, die alle guten Vorschläge der Opposition vom Tisch wischen.“Es gehe im Land wesentlich mehr um Parteiinteressen als in der Gemeindepolitik. Auch das sei ein Grund für seinen geplanten Rückzug. „Das ist zermürbend und in gewisser Weise enttäuschend.“
Das passt in die Antwort des Politikwissenschafters Armin Mühlböck von der Universität Salzburg auf die Frage, wie sich die FPÖ nach der Wahl 2018 geschlagen hat. „Der Landtag ist