Rücktritt in SPÖ nach Wahlschlappe

Der Wahlsonntag von Niederösterreich hat einen ersten Personalwechsel gebracht. Franz Schnabl, Vorsitzender der schwer geschlagenen SPÖ, der noch am Wahlabend von persönlichen Konsequenzen nichts wissen wollte, räumte Montagabend seinen Sessel. Sein Nachfolger wird Sven Hergovich, 34 Jahre alt und derzeit Chef des AMS Niederösterreich. Er werde für die SPÖ „Gespräche über eine künftige Regierungsbeteiligung“aufnehmen – und zwar „mit allen Parteien“, wie er betonte. Hergovich schloss es aus, den Chef der an die zweite Stelle vorgerückten FPÖ Niederösterreich, Udo Landbauer, zum Landeshauptmann zu wählen. Über eine allfällige SPÖ-FPÖ-Koalition mit ihm, Hergovich, an der Spitze schwieg sich der neue SPÖ-Chef aus.

Hergovich war bereits Montag nachmittag, vor der abendlichen Parteivorstandssitzung, von den SPÖ-Gewerkschaftern als möglicher Gegenkandidat zu Wahlverlierer Schnabl ins Gespräch gebracht worden. Schnabl trat dann die Flucht nach vorn an und präsentierte den neuen Mann nach der Vorstandssitzung als seinen Kandidaten – nicht ohne vorher eine kräftige Medienschelte zu äußern: Die Journalisten hätten ihn stets nur gefragt, „ob ich öfter mit Doskozil oder mit Rendi-Wagner telefoniere“, klagte

Schnabl. Für das inhaltliche Programm der SPÖ Niederösterreich hätten sie sich nicht interessiert.

Die niederösterreichische SPÖ ist nicht die einzige Parteiorganisation, die nach der Landtagswahl in Turbulenzen geriet. Auch der Kurs der Bundes-ÖVP, deren Niederösterreich-Ableger am Sonntag ein Fünftel seiner Stimmen verlor, ist intern umstritten. „Warum hat aus der niederösterreichischen ÖVP noch niemand den Rücktritt von Innenminister Karner gefordert? Er war der beste Wahlhelfer für die FPÖ“, fragt im SN-Gespräch der ehemalige ÖVP-Mandatar Ferry Maier.

Auch in der Bundes-SPÖ sorgt das Asylthema für Debatten und spaltet die Partei. Der ehemalige Innenminister Karl Schlögl sagt, seine Partei müsse in der Frage endlich „Flagge zeigen“. Seiner Meinung nach kann die SPÖ nur wieder zulegen, wenn sie eine Mitte-links-Politik fährt wie die Sozialdemokraten in Dänemark oder Hans Peter Doskozil im Burgenland. Also sozialpolitisch links und in Zuwanderungs- und Sicherheitsfragen sehr strikt. Im SN-Gespräch sagt Schlögl: „Wir brauchen keinen Wähleraustausch mit Grünen und Neos, sondern mit ÖVP und FPÖ.“Intern ist nach dem Wahldebakel der niederösterreichischen Roten auch das Murren wieder lauter geworden.