SPÖ-Chef David Egger: „Die Bundespartei muss aufwachen“

„Ein Wahlkampf wie in Niederösterreich funktioniert in Salzburg nicht.“

SALZBURG. Alarmsignal, Rückenwind, weiter wie bisher: Nach der Niederösterreich-Wahl am Sonntag haben die Salzburger Landesparteien jede Menge Spielraum, wie sie die Ergebnisse für die eigene Ausgangslage interpretieren. Immerhin wählen die Salzburgerinnen und Salzburger am 23. April ebenfalls einen neuen Landtag. Und auch die aktuelle Stimmungslage ausgehend vom Bund lässt sich nicht ausblenden.

Am meisten Kopfzerbrechen dürfte das Ergebnis bei den Verlierern ÖVP und SPÖ verursacht haben. Salzburgs SPÖ-Chef David Egger will knapp zwölf Wochen vor der eigenen Wahl „die Nerven nicht wegschmeißen“. Die Kampagne der niederösterreichischen Landespartei, die mit „Satire“-Wahlplakaten auf Stimmenfang ging, will er nicht bewerten. In Salzburg habe man einen „klaren Weg eingeschlagen“, sagt er. Und: „Ich glaube eher, dass wir im Bund schön langsam umdenken müssen, warum wir nicht durchkommen, warum wir nicht genug Glaubwürdigkeit haben bei den Leuten.“

Die Parteispitze mit Sitz in der Löwelstraße in Wien sei gefordert. „Wir kommen nicht so rüber, wie es derzeit der FPÖ gelingt.“Es sei zu hinterfragen, ob man sich bei der Impfpflicht richtig positioniert habe – und ob es nicht einen restriktiveren Kurs bei der Asylfrage brauche. Egger sagt dazu wie Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil: Ja. „Da muss man aufwachen und das Thema gerade aussprechen.“ Eine Personaldebatte, ob Pamela Rendi-Wagner die Partei weiter anführen soll, will Egger „derzeit überhaupt nicht“.

Apropos Doskozil: Der stattet am Freitag seinen Salzburger Genossen einen Besuch ab. Damit will man der Forderung nach einem Mindestlohn von 2000 Euro netto im öffentlichen Sektor Nachdruck verleihen. Der offizielle Wahlkampfauftakt steigt am 17. März in der Szene Salzburg. Ob Rendi-Wagner dabei sein wird, sei offen – das hänge von ihrem Terminkalender ab. Ob sie eingeladen ist? „Ja, natürlich“, sagt Egger. Und: „Was den Andrang bei den Selfies angeht, war sie immer sehr präsent und gefragt bei den Veranstaltungen.“

Die ÖVP will dem Ergebnis in Niederösterreich nicht allzu viel Bedeutung für Salzburg beimesssen. Die eigene Kampagne bleibe so wie geplant. „Das wird ein positiver Wahlkampf sein, der sich um Salzburg-Themen und die Frage dreht, wem es die Salzburgerinnen und Salzburger am ehesten zutrauen, das Land in eine stabile und gute Zukunft zu führen“, sagt Generalsekretär Wolfgang Mayer. „Ein Niederösterreich-Wahlkampf funktioniert, egal welche Partei man ist, in Salzburg sowieso nicht.“Auftritte von Bundespolitikern, wie sie die ÖVP 2018 vom damaligen Kanzler Sebastian Kurz dankend angenommen hat, dürften weitgehend ausbleiben. Die ÖVP wolle sich auf ihr Personalangebot in Salzburg fokussieren.

Bei der FPÖ will man die Bundespartei und deren Obmann Herbert Kickl eng einbeziehen. Der Erfolg in Niederösterreich zeige, „dass die Richtung stimmt“, sagt Dominik Kamper, Sprecher der FPÖ Salzburg. Kickl solle bei bis zu drei Veranstaltungen auftreten, nicht jedoch beim Wahlkampfauftakt am 10. März im Ziegelstadel in Hallein – dort soll Generalsekretär Michael Schnedlitz „einspringen“.

Für Grünen-Landesgeschäftsführer Simon Heilig-Hofbauer ist die Lehre aus Niederösterreich, dass es richtig sei, Klima, Energie und Teuerung als zusammenhängendes Thema in den Vordergrund zu rücken. Die Mitglieder der Bundesregierung – Vizekanzler Werner Kogler sowie die Ministerinnen Leonore Gewessler und Alma Zadić – sollen Schützenhilfe leisten. „Wir freuen uns auf ihre Unterstützung.“

Neos-Geschäftsführer Nikolaus Glaser sieht nach der Wahl vom Sonntag seine Partei „am Wachsen, egal wo“. Wobei in Salzburg die Latte mit 7,3 Prozent (2018) deutlich höher liegt. Nicht umsonst mischt auch der damalige Spitzenkandidat Sepp Schellhorn wieder im Wahlkampf mit. Und bei der Bundesvorsitzenden Beate Meinl-Reisinger habe man auch nicht das Manko, dass man sich fürchten müsse, wenn diese die Landespartei in Salzburg unterstütze, sagt Glaser.

ÖVP will sich auf eigenes Personal „fokussieren“