Reha-Geld verfehlt Ziele klar

Vor zehn Jahren löste die damals neu geschaffene Leistung die befristete Invaliditätspension für unter 50-Jährige ab. Die Absicht hinter der Reform war hehr, das Ergebnis ist ernüchternd.

Von sehr überschaubarem Erfolg ist das Reha-Geld, das vor zehn Jahren die befristete Invaliditätspension ablöste. Beide damals gesetzten Ziele wurden klar verfehlt. Erstens führte die Reform nicht zur Wiederherstellung der Gesundheit von – damals – unter 50-Jährigen im großen Stil: Erhofft worden waren eine Genesungsrate von 90 Prozent und eine Wiedereingliederungsrate in den Arbeitsmarkt von 60 Prozent. Zweitens wurden aus den Einsparungen Mehrkosten.

650 Millionen Euro, so die einstige Prognose des Sozialressorts, sollten allein in den ersten fünf Jahren eingespart werden, indem man sich gezielt um physisch und psychisch angeschlagene Menschen kümmert und die Mehrheit von ihnen wieder fit fürs Erwerbsleben macht. Tatsächlich entstanden bisher (bis Ende 2023) rund 440 Millionen Euro Mehrkosten, wie das Sozialministerium auf SN-Nachfrage mitteilte.

Und von den Zehntausenden Frauen und Männern, die im Lauf der Jahre Reha-Geld bezogen, schafften es bis Ende 2022 – aktuellere Daten liegen noch nicht vor – gerade einmal rund 7500 zurück in eine Erwerbstätigkeit. Das entsprach einem Anteil von etwa zwölf Prozent jener rund 63.000 Personen, die in den ersten acht Jahren (2014 bis einschließlich 2021) die Leistung bezogen. Mit 39 Prozent deutlich größer war der Anteil jener, denen nach dem – im Schnitt mehr als zwei Jahre dauernden – Bezug des Reha-Geldes dann doch eine Invaliditätspension zuerkannt wurde (rund 24.500 Personen). 20 Prozent bezogen weiter Reha-Geld, der Rest war ins Arbeitslosen-, Umschulungs- oder Krankengeld gewechselt; einige waren verstorben.

2023 bezogen im Jahresdurchschnitt 18.150 Personen Reha-Geld, wobei Frauen in der Überzahl waren, wenn auch nicht deutlich. Den Höchststand gab es mit rund 22.000 Bezieherinnen und Beziehern

2019, seither hat die Zahl laut Sozialministerium kontinuierlich abgenommen. Im Durchschnitt machte die Leistung im Jahr 2022 exakt 1488 Euro monatlich aus (Männer: 1656 Euro; Frauen: 1340 Euro). Die durchschnittliche Bezugsdauer lag zuletzt bei nicht ganz 27 Monaten.

Zu Mehrkosten führte die Reform unter anderem deshalb, weil das Reha-Geld häufig höher ist, als eine Invaliditätspension gewesen wäre, und Zeiten des Reha-Geldbezugs den Pensionsanspruch erhöhen.

Der Rechnungshof empfiehlt bereits seit 2017 eine Reihe von Korrekturen beim Reha-Geld, unter anderem was die zwischen den Sozialversicherungsträgern zersplitterten Zuständigkeiten und die Höhe der Leistung betrifft. Einige Empfehlungen wurden umgesetzt, einige nicht. Im Sozialministerium wird betont, dass nun jährlich 60 Millionen Euro in Gesundheitsförderung investiert würden, um die Bevölkerung länger gesund zu halten. Die Frage, wie zufrieden man nach zehn Jahren mit der Reform der Invaliditätspension ist, wird zurückhaltend beantwortet: „Das Reha-Geld ist eine von vielen Einzelmaßnahmen, um das Pensionsantrittsalter zu erhöhen.“

Dieser Effekt trat recht unmittelbar ein, wenn auch nur statistisch: Da den damals unter 50Jährigen der Zugang zur bzw. eine Verlängerung der Invaliditätsoder Berufsunfähigkeitspension 2014 plötzlich nicht mehr möglich war, fielen sie aus der Pensionsstatistik. Allein das ließ das durchschnittliche Pensionsantrittsalter noch im selben Jahr um acht Monate in die Höhe schnellen. Unterdessen ist das Antrittsalter auch abseits dieses statistischen Effekts gestiegen.

Die Leistung wirkt pensionserhöhend