Schwarz-Grün muss ums Ländle bangen
62,42 Prozent: Diesen Stimmenanteil erreichten bei der letzten Vorarlberger Landtagswahl ÖVP und Grüne gemeinsam, weshalb sie die bestehende schwarzgrüne Landeskoalition bequem fortsetzen konnten. Die Wahl hatte im Herbst 2019 stattgefunden – also ungefähr zu der Zeit, da ÖVP-Chef Sebastian Kurz seinen Nationalratswahlerfolg einfuhr und die Grünen mit fast 14 Prozent fulminant in den Nationalrat zurückkehrten. Von diesem Aufwind profitierten auch ÖVP und Grüne im Ländle.
Mittlerweile hat sich die Großwetterlage ein wenig verschlechtert. Die Wirtschaftsbundaffäre erschütterte das Vertrauen in Landeshauptmann und ÖVP-Obmann Markus Wallner, der sich im Gefolge der heftigen Debatten sogar eine längere Auszeit aus Gesundheitsgründen nehmen musste. Im Kern ging es darum, dass Unternehmen mit sanftem Druck genötigt worden seien, Inserate in einer Zeitschrift des ÖVP-Wirtschaftsbundes zu schalten, es kam zu Ermittlungen und Rücktritten. Dem Landeshauptmann selbst beschied die Staatsanwaltschaft eine weiße Weste, doch die Affäre hinterließ tiefe Spuren. Auch abseits dieser Affäre kam es zu Verwerfungen, so musste etwa die ÖVP den Verlust des Bürgermeistersessels
in der Landeshauptstadt Bregenz an die SPÖ hinnehmen. Und die Grünen verloren ihr langjähriges Zugpferd Johannes Rauch an die Bundespolitik.
Schenkt man Umfragen für die im November geplante Landtagswahl Glauben, wird die ÖVP trotz erheblicher Verluste Nummer eins bleiben. Schönheitsfehler: Eine mehrheitsfähige Koalition mit den Grünen wird sich wohl aus arithmetischen Gründen nicht mehr ausgehen. Weshalb sich nach Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg auch in Vorarlberg eine blaue Regierungsbeteiligung am Horizont abzeichnet.