Nach Wahlsiegen wollen die SPÖ-Ortschefs mehr Gewicht

Nach den SPÖ-Erfolgen vor allem in großen Gemeinden könnte sich auch die Machtverteilung im Salzburger Gemeindeverband verschieben. Die „Bürgermeisterpartei“ÖVP kann sich aber nach wie vor darauf stützen, dass die Stimme jedes der 118 Ortschefs, unabhängig von Einwohnerzahlen, formell den gleichen Wert hat.

Die ÖVP hält nun 87 Bürgermeisterämter, die SPÖ 22, die FPÖ 2 und sonstige Listen 7. Die SPÖ regiert ab heuer in 8 der 11 Städte, wobei die Landeshauptstadt

nicht zum Gemeindeverband gehört.

Im Verband ist bis März 2025 die Neuwahl des Präsidenten notwendig, weil der St. Johanner Stadtchef Günther Mitterer (ÖVP) aus der Politik ausscheidet. Daran, dass die Volkspartei wieder den Präsidenten stellen wird, ist freilich nicht zu rütteln. Gewählt wird auch der Vize, dieses Amt bekleidet der Köstendorfer ÖVPOrtschef Wolfgang Wagner.

Der oberste Vertreter der SPÖ-Gemeindepolitiker, der Bischofshofner Bürgermeister Hansjörg Obinger, sieht nach den Ergebnissen besonders in zentralen Gemeinden „unsere Stellung im Verband natürlich gestärkt“. Anspruch auf bestimmte Positionen stellt Obinger – zumindest öffentlich – nicht. Es gelte, die Sacharbeit der SPÖ im Verband besser wahrzunehmen. „Die inhaltliche Zusammenarbeit steht im Vordergrund.“

Personell hat die ÖVP im Vorstand des Verbands derzeit noch eine sehr große Übermacht. Von den 14 Mitgliedern gehört nur der Saalfeldner Stadtchef Erich Rohrmoser der SPÖ an. Als 15. ordentliches Mitglied ist Obinger kooptiert. Und sein Parteikollege Bgm. Georg Djundja aus Oberndorf ist außerordentlich in diesen Kreis aufgenommen worden.

In den nächsten Wochen oder Monaten werden sich die Bürgermeisterkonferenzen in den Bezirken konstituieren. Jede Konferenz entsendet ihre Vertreter in den Vorstand des Gemeindeverbands. Der Flachgau hat vier Mitglieder, der Pongau und der Pinzgau je drei, der Tennengau sowie der Lungau je zwei.

Den Präsidenten und den Vizepräsidenten wählen alle 104 Bürgermeister und 14 Bürgermeisterinnen in der Mitgliederversammlung. Derzeit sind nicht nur die beiden Spitzenpositionen, sondern auch der Vorstand mit einer Ausnahme mit Männern besetzt. Die einzige Frau ist Sonja Ottenbacher aus Stuhlfelden, die allerdings zur Bürgermeisterwahl nicht mehr angetreten ist.

Ein Termin für den Wechsel an der Verbandsspitze steht noch nicht fest. Um Zeit zu gewinnen, hat der Verband im Vorjahr in den Statuten die Frist für die Neuwahl von einem halben auf ein ganzes Jahr ausgeweitet. Offizielle Kandidatinnen oder Kandidaten gibt es ebenfalls noch nicht. Als heiße Tipps gelten, wie berichtet, die ÖVP-Bürgermeister von Pfarrwerfen (Bernhard Weiß) und St. Michael/Lg. (Manfred Sampl). Ein möglicher Flachgauer Kandidat ist weggefallen: Adi Rieger (ÖVP) hat in Neumarkt die Stichwahl gegen David Egger-Kranzinger (SPÖ) verloren. Beim Präsidenten und Vize wird wahrscheinlich wieder für Ausgewogenheit zwischen Inner- und Außergebirg gesorgt. Dass beide gar aus dem gleichen Bezirk kommen, ist de facto so gut wie ausgeschlossen.

Bezirksweise haben die Sozialdemokraten besonders im Tennengau und Pongau aufgeholt. Im Tennengau hat die SPÖ nun 5 der 13 Bürgermeister, im Pongau regiert sie 4 (einwohnerstarke) Gemeinden von insgesamt 25. Bei den Pongauer Bürgermeistern ist Obinger schon bisher Obmannstellvertreter. Außerdem gehört der Bischofshofner auch dem Vorstand des Österreichischen Gemeindebunds an.