„Robin Hood“rüttelt an Merkels Koalition
Le SPD a désigné ses nouveaux co-présidents : Saskia Esken et Norbert Walter-Borjans.
Le SPD donne un coup de barre à gauche. A l’issue d’élections primaires à la présidence du parti, les militants ont désigné leur binôme préféré : Saskia Esken et Norbert Walter-Borjans, critiques à l’égard de la grande coalition et prônant un retour aux valeurs sociales-démocrates. Le perdant de ce scrutin interne est le vice-chancelier et actuel ministre des Finances Olaf Scholz (associé à Klara Geywitz), qui était le candidat préféré des ténors du parti et du groupe parlementaire.
53,06 Prozent. Es ist nur eine Zahl, die im Atrium des Willy-Brandt-Hauses, der SPDZentrale, verkündet wird. Aber die Zahl hat die Kraft, die Karriere von Vizekanzler Olaf Scholz zu beenden. Vielleicht auch die Große Koalition zu sprengen. Und zu Ende gedacht, auch die Ära Angela Merkels. 53,06 Prozent der SPD-Mitglieder votierten in einer Urwahl des SPD-Vorsitzes für das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Die SPD rückt damit nach links. Sie wählt die radikalere Variante. Sie zieht zwei im Bund unerfahrene Politiker dem Vizekanzler Olaf Scholz vor, der an der Seite von Klara Geywitz eindeutig für den Fortbestand der Koalition geworben hatte. Doch das pragmatische Duo erhielt nur 45,33 Prozent der Stimmen.
DOPPELSPITZE AUS FRAU UND MANN GEWÜNSCHT
2. Scholz gilt als Dauerlächler. Doch an diesem Samstagabend tut er sich sichtlich schwer, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Es ist der bitterste Moment seiner Karriere. Scholz hält sich kurz: Hinter der neuen Parteiführung „müssten sich nun alle versammeln“, sagt er. Viel mehr sagt er nicht. Der 61-Jährige ist nun als Vizekanzler beschädigt. Auch wenn am Samstagabend sein Umfeld streut, dass er das Amt behalten will.
3. Saskia Esken strahlt dagegen über beide Ohren. Vor wenigen Monaten kannten den Namen der Abgeordneten aus dem Schwarzwald nur Experten für Digitalpolitik. Jetzt soll die 58-Jährige mit Walter-Borjans die älteste Partei Deutschlands
anführen. Esken zitiert am Samstag Franz Müntefering, der den SPD-Vorsitz einmal als „das schönste Amt neben dem Papst“bezeichnet hatte. Dass sie nun für diesen Posten nominiert sei, das sei schon „ziemlich großartig“.
4. Knapp sechs Monate ist es her, dass Andrea Nahles, die erste Frau an der Spitze der SPD, als Parteichefin aufgegeben hatte. Die SPD wollte danach durchlüften. Erstmals nach 1993 sollten wieder die knapp 426.000 Mitglieder die Führung bestimmen. Zweite Neuerung: Man wünschte sich eine Doppelspitze aus Frau und
Mann. Doch es setzte reihenweise Absagen der natürlichen Favoriten. Beliebte Ministerpräsidenten wie Stephan Weil winkten ab. Denn das „schönste Amt neben dem Papst“ist längst ein Schleudersitz. Auch Scholz wollte zunächst nicht Chef werden. Er überlegte es sich anders.
Scholz ist das Gesicht der Regierung. Er hat jenen Kurs mitgestaltet, der die SPD in jüngsten Umfragen hinunter auf 13 Prozent führte.
OHRFEIGE FÜR SPD-ESTABLISHMENT
5. Der Finanzminister war das Schwergewicht in den Castingshows der anfangs 17 Kandidaten. Der Bekannteste. Der Erfahrenste. Der Kandidat des Establishments. Die wichtigsten SPD-Minister unterstützten Scholz, genauso wie die überwältigende Mehrheit der Bundestagsfraktion. Aber das half nichts. 6. Denn Scholz, der kühle Hanseat, fremdelt mit der Basis. Er ist ein begnadeter Netzwerker, aber kein mitreißender Redner, was ihm dereinst den Spitznamen „Scholzomat“einbrachte. Vor allem aber ist er das Gesicht der Regierung. Er hat jenen Kurs mitgestaltet, der die SPD in jüngsten Umfragen hinunter auf 13 Prozent führte. Ein Debakel für Deutschlands stolze Sozialdemokratie.
7. Die schwachen Umfragewerte schüren die Sehnsucht nach mehr reiner Lehre. An diesem Punkt setzte Walter-Borjans an, den sie in der Partei nur „Nowabo“nennen. Die SPD macht „viel zu oft den Kompromiss zur Verhandlungsbasis“, klagte Nowabo und kündigte an, die SPD aus der „neoliberalen Pampa“zu führen. Ein begnadeter Rhetoriker ist auch der 67-Jährige nicht. Doch wie der Brite Jeremy Corbyn oder Bernie Sanders in den USA fliegen auch ihm, dem älteren Parteilinken, die Herzen des Nachwuchses zu.
8. Die Jusos um Kevin Kühnert verehren ihn als „Hero“und als „Robin Hood“, weil er in seiner Zeit als Landesfinanzminister (2010 bis 2017) im bevölkerungsreichsten Bundesland NordrheinWestfalen
Steuersünder-CDs aus der Schweiz angekauft hatte. Seine Zeit in der Politik schien aber schon vorbei. Der Sohn eines Schreiners ging unter die Autoren, stellte ein Buch vor: „Steuern. Der große Bluff“.
9. Nowabo und Esken schwebt ein 500 Milliarden Euro schweres Investitionspaket im nächsten Jahrzehnt vor. Sie wollen auch am Klimapaket und an der schwarzen Null rütteln, dem CDUMarkenkern. Das Duo wird nun auf einem Parteitag ab 6. Dezember gekrönt. Dort könnten sie den Delegierten raten, CDU/CSU Bedingungen für den Fortbestand der Koalition zu stellen. Also nachzuverhandeln.
10. Doch die CDU sehnt sich selbst nach mehr Profil. Und Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte sich eigentlich schon festgelegt: „Der Koalitionsvertrag wird ganz sicher nicht neu verhandelt.“
1. die SPD = die Sozialdemokratische Partei Deutschlands le Parti social-démocrate d’Allemagne / verkünden annoncer / die Kraft le pouvoir / etw beenden mettre fin à qqch / die Große Koalition la grande coalition / sprengen faire sauter, éclater / zu Ende gedacht en poussant le raisonnement jusqu’au bout / die Ära(Ären) l’ère / das Mitglied(er) le membre / die Urwahl l’élection primaire / der Vorsitz la présidence / nach links rücken glisser à gauche / wählen choisir / jdm jdn vor-ziehen(o,o) préférer qqn à qqn / der Bund le niveau fédéral / unerfahren sans expérience / eindeutig clairement / für etw werben(a,o,i) prôner qqch / der Fortbestand le maintien, la poursuite / die Stimme la voix.
2. als … gelten(a,o,i) être considéré comme … / der Dauerlächler l’homme qui sourit tout le temps / sich schwer-tun avoir du mal / sichtlich visiblement / gute Miene zum bösen Spiel machen faire contre mauvaise fortune bon coeur /
bitter amer, dur / sich kurz halten(ie,a,ä) être bref / die Parteiführung la direction du parti / sich hinter … versammeln se rassembler derrière … / beschädigt sein être affaibli / das Umfeld l’entourage / streuen répandre, faire courir le bruit / das Amt behalten(ie,a,ä) conserver son poste, rester en poste.
3. über beide Ohren strahlen avoir le sourire jusqu’aux oreilles / der Abgeordnete le député / der Schwarzwald la Forêt-Noire / Digital- numérique /
an-führen diriger / als … bezeichnen qualifier de … / das Amt la fonction / der Papst(¨e) le pape / ziemlich assez / großartig formidable.
4. knapp à peine / … ist es her il y a … / die Spitze la tête / als … auf-geben abandonner son poste de … / durchlüften aérer, nettoyer / erstmals pour la première fois / wieder à nouveau / etw bestimmen décider de, désigner qqch / die Neuerung la nouveauté / die Doppelspitze la double direction / es setzte reihenweise Absagen les refus se sont succédés en série / beliebt populaire / ab-winken décliner / der Schleudersitz(e) le siège éjectable / es sich anders überlegen changer d’avis.
5. das Schwergewicht le poids lourd / anfangs au départ / erfahren expérimenté / jdn unterstützen soutenir qqn / genauso wie tout comme / überwältigend écrasant / die Mehrheit la majorité / die Bundestagsfraktion le groupe parlementaire au Bundestag (chambre basse du parlement all.) / nichts helfen(a,o,i) ne servir à rien.
6. kühl froid / der Hanseat le Hanséate / fremdeln être un peu sauvage, ne pas être très à l’aise / begnadet extrêmement doué / der Netzwerker l’homme qui cultive des réseaux / mitreißend passionnant, envoûtant / der Redner l’orateur / dereinst un jour / der Spitzname le surnom / jdm etw ein-bringen valoir qqch à qqn / Scholzomat jeu de mots entre Scholz et der Automat / der Kurs le cap, la politique / mit-gestalten contribuer à façonner / die Umfrage le sondage / auf … hinunterführen faire baisser à … / stolz fier.
7. die Umfragewerte les chiffres des sondages / schüren attiser / die Sehnsucht nach la nostalgie de, les aspirations à / rein pur / die Lehre la doctrine / an diesem Punkt an-setzen s’attacher à ce point, à cette approche / Nowabo = diminutif de Norbert WalterBorjans / die Verhandlungsbasis la base de négociation / klagen déplorer / an-kündigen annoncer / aus … führen guider hors de, faire sortir de … / der Brite le Britannique / die Herzen … fliegen ihm zu il a gagné les coeurs de … / der Parteilinke le représentant de l’aile gauche du parti / der Nachwuchs la jeune génération.
8. die Jusos = die Jungsozialisten / jdn verehren vénérer qqn / bevölkerungsreichst≈ le plus peuplé / der Steuersünder le fraudeur fiscal / an-kaufen acheter / vorbei scheinen(ie,ie) sembler fini / der Schreiner le menuisier / vor-stellen présenter / die Steuer(n) l’impôt.
9. jdm schwebt etw vor qqn a qqch en tête / das Jahrzehnt(e) la décennie / die schwarze Null le zéro noir (zéro déficit budgétaire) / die CDU = die ChristlichDemokratische Union l’Union chrétienne-démocrate (parti d’Angela Merkel) / der Markenkern la marque / der Parteitag le congrès du parti / krönen couronner, intrôniser / jdm raten(ie,a,ä) conseiller à qqn / die CSU = die Christlich-Soziale Union l’Union chrétienne-sociale (parti bavarois indépendant, allié traditionnel de la CDU) / jdm Bedingungen stellen poser des conditions à qqn / nach-verhandeln renégocier.
10. sich nach … sehnen aspirer à … / sich fest-legen se décider / der Koalitionsvertrag l’accord de coalition / neu verhandeln renégocier.